Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur (federführend) und den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik (mitberatend) – Beschlussliste.

Der Ausschussvorsitzende berichtet, dass sich die Sprecher der Fraktionen nach der Debatte in der vorangegangenen Ausschusssitzung getroffen und auf folgenden Text geeinigt haben, der zur Abstimmung vorgeschlagen wird:

„Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie sich Maßnahmen zur Sichtbarmachung queerer Geschichte in eine künftige Neugestaltung des Nollendorfplatzes integrieren lassen.“

Die Beschlussempfehlung wird einstimmig und ohne Enthaltungen angenommen.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, wie sich Maßnahmen zur Sichtbarmachung
queerer Geschichte in eine künftige Neugestaltung des Nollendorfplatzes integrieren lassen.

Bzbm`in Schöttler informiert den Ausschuss über folgenden Zwischenstand. Zur Neugestaltung des Nollendorfplatzes fanden bereits Gespräche mit der Senatsverwaltung statt. Ausgangspunkt war, dass laut Aussage der BVG die Tunneldecken zu sanieren seien. Zur abschließenden Gestaltung gab es keine Übereinkunft mit der Senatsverwaltung (interne Klärung in den entsprechenden Abteilungen der Senatsverwaltung). Die gemeinsamen Gespräche wurden vorerst zurückgestellt. Das Bezirksamt wird sich als Kollegialorgan mit der Senatsverwaltung in Verbindung setzen und zeitnah Auskunft über den weiteren Verlauf geben.