Tagesordnung - 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik  

 
 
Bezeichnung: 22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Gremium: Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
Datum: Do, 14.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (20. und 21. Sitzung)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung:      
Ö 4.1     - Eigene Unterkünfte für mehrfachdiskriminierte Flüchtlinge organisieren  
Enthält Anlagen
1661/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik - Beschlussliste.

   
    12.11.2015 - Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik
    Ö 5.2 - vertagt
   

Nach kurzer Diskussion, in der die Bezirksbürgermeisterin Schöttler darstellt, dass alle bezirklichen Einrichtungen ihre Aufträge vom Landesamt für Gesundheit und Soziales erhalten und dem Vorschlag von BV Zeller die Beratung des Antrages zu vertagen, da kein Vertreter der der antragstellenden Gruppe PoP anwesend ist, ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag auf Vertagung zur Abstimmung auf.

 

Mehrheitlich entscheiden sich die Ausschussmitglieder für die Vertagung.

 

 

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass geflüchteten queeren Menschen, welche von Mehrfachdiskriminierung in besonderer Weise betroffen sind, über geeignete Träger eigene Unterkünfte zur Verfügung gestellt werden.

   
    05.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 4.2     - Queere Geschichte am Nollendorfplatz berücksichtigen! - mitberatend - Ausschuss für Bildung und Kultur - federführend  
1717/XIX  
Ö 4.3     - Erinnerung an Dr. Kurt Gudell prüfen - mitberatend Ausschuss für Bildung und Kultur - federführend  
1758/XIX  
Ö 4.4     - Schritt für Schritt gegen Häusliche Gewalt – Häusliche Gewalt ist keine Privatsache - MzK  
0900/XIX  
Ö 5     Unerledigte Drucksachen:      
Ö 5.1     - Konzept gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit aufgrund der sexuellen Orientierung oder der geschlechtlichen Identität
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 5.2     - Möglichkeiten einer Benennung nach Hatun Sürücü prüfen  
1387/XIX  
Ö 6     Bericht aus dem Beirat für Menschen mit Behinderung      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1     Sachstand bezüglich Kontaktperson für das Kinder- und Jugendparlament (neue Erkenntnisse liegen derzeit nicht vor)      
Ö 7.2     Termin der 23. Sitzung, 10. März 2016 (Annedore-Leber-Bildungswerk Berlin)      
               
 
 

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