Tagesordnung - 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 60. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 06.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
1_Vorlage
2_Anlage
3_Ablaufplan Stellenbesetzungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Statusberichte      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     - Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im öffentlichen Dienst angemessen entlohnen  
1738/XIX  
Ö 5.2     - Stadtteilbibliothek Friedenau: Qualität muss aufrecht erhalten werden  
1741/XIX  
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.2 - überwiesen
   

Diese Drucksache wird gemeinsam mit der Drucksache Nr. 1733/XIX beraten.

 

BV Oltmann stellt den Antrag auf Überweisung in den Hauptausschuss.

 

Der Antrag wird mehrheitlich überwiesen.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Zu dieser Beschlussempfehlung liegt ein Ergänzungsantrag des Bezirksverordneten Ickes vor.

 

Der Ergänzungsantrag erhält keine Mehrheit.

 

Mehrheitsbeschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht, prioritär das Ziel zur Herrichtung und Ausstattung der Friedenauer Bibliothek zu verfolgen. Es ist eine entsprechende Grobplanung zur Verwendung der genannten Haushaltmittel - für die Haushaltsjahre 2016/17 zu erstellen und ggf. bei der Arbeitsplanung 2016/17 der FM-Abteilung zu berücksichtigen.

Unabhängig davon wird das Bezirksamt ersucht, die zusätzlich notwendigen Personalmittel bei der Senatsverwaltung für Finanzen als „flüchtlingsbedingter Mehrbedarf“ anzumelden bzw. zu beantragen.

Für die Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Februar 2016 ist eine entsprechende Mitteilung zur Kenntnisnahme zu erstellen, so das der Hauptausschuss in seiner März-Sitzung hierüber beraten kann.

   
    16.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6     BVV-Sondermittel      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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