Einstimmiger Beschluss bei Enthaltung Gruppe LINKE – Beschlussliste:
Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Grundlage der MzK zur Drucksache 0911/XIX die dort aufgezeigte Planungsvariante 1 weiter zu verfolgen und sukzessive folgende Schritte zu deren Umsetzung einzuleiten:
- Für das Grundstück Hohenstaufenstraße 9: Zielstellung ist die Realisierung eines Geschäfts- und Wohnhauses mit günstigen Wohnungen, vorzugsweise durch eine landeseigene Gesellschaft.
- Für den Bereich von der Eisenacher Straße bis zur Martin-Luther-Straße: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens und Durchführung der erforderlichen behördlichen Abstimmungen zum Straßenrückbau im Teilbereich unmittelbar östlich der Kreuzung Martin-Luther-Straße.
- Für den Bereich von der Martin-Luther-Straße bis zur Münchener Straße: Einleitung von Sondierungen mit den behördlichen Beteiligten zum Straßen- und Infrastruktur-Umbau als Grundlage für die spätere Aufstellung eines Bebauungsplans.
Entsprechend sind die die dem entgegen stehenden älteren Bebauungspläne XI-69, XI-160 und XI-167 aufzuheben.
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DGS
