Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.01.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle - 43. Sitzung verteilt am 07.12.2015      
Ö 3  
Vorstellung der Planungen Bahnhof Yorckstraße - in letzter Sitzung vertagt      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Sachstandsinformation zur Sanierung, Umnutzung, Neubau Postamt Hauptstraße      
Ö 5  
Vorstellung der geplanten Maßnahmen zur Qualifizierung der Mittelstreifen an der Urania/Lieztenburger Straße      
Ö 6  
Auf Wunsch von BV Ickes: Perspektiven der Bereichsentwicklungsplanung auf Grundlage aller den Bezirk betreffenden Stadtentwicklungspläne      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1  
Überarbeitung der Bereichsentwicklungspläne prüfen
0417/XIX  
Ö 7.2  
Fehlerhaften B-Plan 7-69, Grünfläche zwischen Crellestraße und S-Bahntrasse im Bereich der Langenscheidtbrücke  
Enthält Anlagen
 0774/XIX  
Ö 7.3  
Neue Mitte Tempelhof II  
1528/XIX  
Ö 7.4  
Entscheidung über die Entwicklung auf dem EUREF-Campus treffen  
Enthält Anlagen
 1614/XIX  
Ö 7.5  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern  
1665/XIX  
Ö 7.6  
Perspektiven für das Pumpwerk Lichtenrade  
Enthält Anlagen
 1697/XIX  
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.
   
    09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.9 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Dieser Antrag wird von BV Liesener begründet.

BV Götz erklärt, das Pumpwerk befinde sich mittlerweile im Fachvermögen der BIM. Aus diesem Grund schlägt er eine Textänderung des Antrages vor, welche von der Fraktion der CDU übernommen wird.

BzStR Krüger verdeutlicht die Bedingungen der Vermarktung durch die BIM.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für das ehemalige Pumpwerk in der John-Locke-Straße eine zukünftige Nutzung für betreute Wohnformen in Kombination mit Werkstätten verfolgt wird.
   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für das ehemalige Pumpwerk in der John-Locke-Straße eine zukünftige Nutzung für betreute Wohnformen in Kombination mit Werkstätten verfolgt wird.
   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - vertagt
   

Die Mitteilung wird auf Wunsch der SPD-Fraktion vertagt.
   
    10.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
   

Vertagt.
   
    12.08.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen mit Anmerkungen von BV Liesener.

 
Ö 7.7     Sachstandsbericht zu den Drucksachen:      
Ö 7.7.1  
Wohnungsbaupotenziale in Tempelhof-Schöneberg bedarfsgerecht nutzen!
0676/XIX  
Ö 7.7.2  
Wohnbaupotential Hohenstaufenstraße 9-30 schrittweise erschließen  
1499/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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