Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Gemäß der Absprache in der gestrigen Sitzung des Ältestenrates werden die Drucksachen Nr. 0774/XIX,0615/XIX, 0751/XIX und 0735/XIX gemeinsam beraten.

Mehrheitsbeschluss

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob der o.a. Bebauungsplan hinsichtlich seines Planungsziels neu formuliert werden muss und die Auslegung und Bürgerbeteiligung zu wiederholen sind.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Bezirksstadtrat Krüger nimmt Stellung zu der Wortmeldung von BV Olschewski. Der Bezirk sei bestrebt das Grundstück als Grünanlage zu sichern und zu entwickeln, jedoch erklärt er mit Hinweis auf die Prioritätenliste warum der Bezirk die Planungen momentan nicht vorantreiben kann. Ziel sei jedoch den Bebauungsplan zur Sicherung einer öffentlichen Grünfläche nunmehr zügig zu bearbeiten.