Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft
Datum: Do, 26.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: profine GmbH, Veranstaltungsraum Tempelhof, Sperenberger Str. 15, 12277 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung der profine GmbH -Frau Kretzschmar, Mitglied der Geschäftsführung      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Arbeitsbericht der Koordinatorin für Europaangelegenheiten und Städtepartnerschaften des Bezirks Tempelhof-Schöneberg BE: Frau Mirka Schuster      
Ö 6     Drucksachenberatung      
Ö 6.1  
Schankterrassen im öffentlichen Land  
1640/XIX  
Ö 6.2  
Gewerbegebiete für Handwerk sichern - mitberatend Ausschuss für Stadtentwicklung - federführend  
1665/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung (federführend) und Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Beschlussliste.

   
    11.11.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    26.11.2015 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Götz richtet zunächst einige Worte seinen Antrag betreffend an den Ausschuss.

BV Suka  und BV Penk stellen Verständnisfragen. Ferner schlägt BV Penk vor, zur Februar- oder Märzsitzung jemanden aus der Handwerkskammer einzuladen, der über die Probleme der Handwerksbetrieben berichten könnte. BV Zander bittet das Bezirksamt um seine Sicht der Dinge. BzBm’in Schöttler kommt dieser Bitte nach. Der Vorsitzende lässt über die Drucksache abstimmen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Dieses Ergebnis wird dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung übermittelt.

   
    09.12.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4.4 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    13.01.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Götz begründet den Antrag für seine Fraktion.

Es liegt eine Empfehlung des mitberatenden Ausschusses für Wirtschaft vor, welcher diesem Antrag zustimmt.

 

Einstimmiger Beschluss:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die planungsrechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen, mit denen bei zukünftig auszuweisenden Gewerbegebieten (z.B. alte Kasernen Papestraße) verhindert werden kann, dass große Flächenanteile durch kommerzielle Sport- und Freizeitnutzungen belegt werden und die politische Zielsetzung der Ansiedelung von handwerklichen Dienstleistungs-, Produktions- und Verarbeitungsbetrieben damit in Teilen unterlaufen wird.

   
    20.01.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt, die planungsrechtlichen Möglichkeiten aufzuzeigen, mit denen bei zukünftig auszuweisenden Gewerbegebieten (z.B. alte Kasernen Papestraße) verhindert werden kann, dass große Flächenanteile durch kommerzielle Sport- und Freizeitnutzungen belegt werden und die politische Zielsetzung der Ansiedelung von handwerklichen Dienstleistungs-, Produktions- und Verarbeitungsbetrieben damit in Teilen unterlaufen wird.

   
    21.09.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.15 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 7  
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