Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
2015-11-23 Präsentation Ausschuss Tempelhof-Schöneberg_komprimiert
BautzStraße-Variante1a-Model
BautzStraße-Variante1-Model
Bericht aus der Verwaltung 23 11 2015 mit Ergänzung Spielplätze

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Präsentation Yorckplätze      
Ö 3  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 17.06.2015      
Ö 5.2  
-Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk  
Enthält Anlagen
1552/XIX  
Ö 5.3  
- Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen  
1555/XIX  
Ö 5.4  
- Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter - MzK  
1208/XIX  
Ö 5.5  
-Straßenbäume im Bezirk - MzK
1260/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
    Kein Beratungsbeitrag

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen – Konsensliste.

   
    27.10.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Auf Nachfrage erläutert das Bezirksamt, dass im Zeitraum 2012 / 2013 228 Straßenbäume in Tempelhof-Schöneberg gepflanzt wurden, davon wurden 57 über den Bezirk finanziert mit Spenden der Einwohner, 171 Bäume wurden vom Senat über die Stadtbaumkampagne finanziert. Die Ausführungsarbeiten wurden für alle Bäume vom Bezirk übernommen.

Der Ausschuss einigt sich auf den geänderten Antragstext.

Die BVV begrüßt das hervorragende Abschneiden des Bezirks in Zusammenarbeit mit dem Senat im Zeitraum 2012 / 2013 bei der Sicherung der Straßenbäume im Bezirk (Baumbilanz). Sie ersucht das Bezirksamt, sich beim Senat für die Fortsetzung der Stadtbaumkampagne für den Zeitraum 2014 / 15 einzusetzen. Sie ersucht das Bezirksamt weiterhin, auch für den Zeitraum 2014 / 15 dort einen Schwerpunkt der bezirklichen Grünmaßnahmen zu setzen und sicher zu stellen, dass auch in diesem Zeitraum die Anzahl der gefällten Bäume durch Neupflanzungen ersetzt wird.“

Der Antrag wird mit 4 Nein-Stimmen und 8 Ja-Stimmen mehrheitlich beschlossen.

 

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die BVV begrüßt das hervorragende Abschneiden des Bezirks in Zusammenarbeit mit dem Senat im Zeitraum 2012/13 bei der Sicherung der Straßenbäume im Bezirk (Baumbilanz). Sie ersucht das Bezirksamt, sich beim Senat für die Fortsetzung der Stadtbaumkampagne für den Zeitraum 2014/15 einzusetzen. Sie ersucht das Bezirksamt weiterhin, auch für den Zeitraum 2014/15 dort einen Schwerpunkt der bezirklichen Grünmaßnahmen zu setzen und sicher zu stellen, dass auch in diesem Zeitraum die Anzahl der gefällten Bäume durch Neupflanzungen ersetzt wird.

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.22 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Beschlussliste.

   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Nach kurzer Information über die Anzahl (150 bis 180) der für das nächste Jahr vorgesehenen Bäume, die  im Frühjahr gepflanzt werden sollen, wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 14.10.2015/Sonstige:      
Ö 6.1  
- Öffentliche Baubrachen und Bauland als "Umweltplätze" nützen!  
1657/XIX  
Ö 6.2  
- Prioritäten im "Plätzeprogramm" (Überweisung aus dem Ausschuss für Facility Management)
Enthält Anlagen
1531/XIX  
Ö 7     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks Zum "Paket" der übrigen, zurückgestellten, nicht behandelten Drucksachen liegt aktuell keine Stellungnahme aus den FRaktionen vor!  
1586/XIX  
Ö 8  
Theman aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (25.01.2016)      
               
 
 

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