Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
2015-11-23 Präsentation Ausschuss Tempelhof-Schöneberg_komprimiert
BautzStraße-Variante1a-Model
BautzStraße-Variante1-Model
Bericht aus der Verwaltung 23 11 2015 mit Ergänzung Spielplätze
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Präsentation Yorckplätze      
Ö 3  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 17.06.2015      
Ö 5.2  
-Endlich mehr Sitzbänke im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1552/XIX  
Ö 5.3  
- Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen  
1555/XIX  
Ö 5.4  
- Sammeln von Pfandflaschen neben Abfallbehälter - MzK  
1208/XIX  
Ö 5.5  
-Straßenbäume im Bezirk - MzK
1260/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 14.10.2015/Sonstige:      
Ö 6.1  
- Öffentliche Baubrachen und Bauland als "Umweltplätze" nützen!  
1657/XIX  
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (federführend), Jugendhilfeausschuss (mitberatend) – Beschlussliste.
   
    28.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.4 - (offen)
   
   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Nach kurzem Meinungsaustausch, bei dem sich BV Giese und BV Seltz für die konzeptionelle Grundidee aussprechen, ruft der Ausschussvorsitzende den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

 

 
   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Gruppe PoP und Enthaltung der Gruppe LINKE:Der

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 6.2  
- Prioritäten im "Plätzeprogramm" (Überweisung aus dem Ausschuss für Facility Management)
Enthält Anlagen
 1531/XIX  
Ö 7     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 7.1  
- Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks Zum "Paket" der übrigen, zurückgestellten, nicht behandelten Drucksachen liegt aktuell keine Stellungnahme aus den FRaktionen vor!  
1586/XIX  
Ö 8  
Theman aus dem FahrRat (falls überwiesen)      
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 10  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (25.01.2016)      
               
 
 

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