Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 17.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2112
Ort: Rathaus Schöneberg
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung, 17.11.2015
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle Anmerkung des BVV-Büros aus Gründen der Sorgfaltspflicht: Es stehen noch folgende Protokolle durch den Schriftführer aus: 24. Protokoll der Sitzung vom 18.02.2014 28. Protokoll der Sitzung vom 17.06.2014 30. Protokoll der Sitzung vom 21.10.2014 37. Protokoll der Sitzung vom 19.05.2015 38. Protokoll der Sitzung vom 16.06.2015      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung (u. a. offene DS)      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1  
Einsatz des Beteiligungsportals „Maerker“ prüfen  
0091/XIX  
Ö 4.2  
Kurzzeitparken an der Wünsdorfer Straße  
1634/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.
   
    17.11.2015 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Antrag wird von BV Kliem begründet.

Die Ausschussmitglieder Giese, Matschulat, Kliem und Dönertas diskutieren die Drucksache.

Der Antrag wird durch die Ausschussmitglieder einstimmig angenommen.

 

Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst zwei Kurzzeitparkplätze in der Wünsdorfer Straße, Höhe Hausnummer 123 einzurichten.
   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, möglichst zwei Kurzzeitparkplätze in der Wünsdorfer Straße Höhe Hausnummer 123 einzurichten.
   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.32 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Beschlussliste.
Ö 4.3  
Mehr Sicherheit für den Radverkehr im Bereich Martin-Luther-Straße / Hauptstraße  
1636/XIX  
Ö 4.4  
Tempelhofer Weg in beiden Richtungen für Radverkehr ermöglichen-federführend-Ausschuss für Verkehr und Grünflächen-mitberatend wird auf Dezember-Sitzung vertagt.  
1555/XIX  
Ö 5  
Verschiedenes - Organisation des Verkehrs in Neu-Tempelhof - Stand der BSR-Anfrage zur Überquerung der Ringbahnstr. - Verfahrensweise des Bürgeramtes mit dem neuen Meldegesetz - Alles Neue zur Maaßenstr. - (voraussichtlicher nächster Termin: 15.12.2015)      
               
 
 

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