Tagesordnung - 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 05.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 110, Rathaus Tempelhof, Tempelhofer Damm 165, 12099 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Maßnahmenkataloge im Rahmen des Berliner Nutzungsmonitorings: Tempelhof-Schöneberg (dezentral) und Berlin (zentral)      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände - vertagt BzBm'in Schöttler angefragt  
0479/XIX  
Ö 5.2     Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen - vertagt BzBm'in Schöttler angefragt  
1414/XIX  
Ö 5.3     Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park - vertagt Verständigung durch die Sprecher/innen der Fraktionen und Gruppen über Verfahren  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 5.4     Umbenennung der Udetzeile - vertagt  
1541/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   

Zu dieser DS liegt ein Änderungsantrag des BV Ickes vor.

Überweisung des Antrages mit dem Änderungsantrag an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    01.10.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Zunächst erörtert BV Wissel noch einmal den Antrag.

 

Nachfolgend erinnert BV Steuckardt an die Informationen aus der Septembersitzung. Die Ausschussvorsitzende stellte dar, dass es bereits vor der Fusion Diskussionen zu dieser Thematik gab, die Gespräche aber ergebnislos verliefen. Es konnte nicht eindeutig nachgewiesen werden, dass Herr Udet ein Wegbereiter des Nationalsozialismus war, was auch gegenwärtig nicht nachgewiesen werden kann. 

 

BV Kühnemann ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: Wissel, Franz, Zeller und Kiderlen

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 5.5     Neuauflage und Neukonzeptionierung der Dokumentation „Orte des Erinnerns“ prüfen  
0970/XIX  
Ö 5.6     - Angebote in bezirklichen Bibliotheken für geflüchtete Menschen schaffen
1635/XIX  
Ö 6     Verschiedenes Der Ausschuss endet um 19:00 Uhr wegen einer Ausstellungseröffnung in der GALERIE im RATHAUS TEMPELHOF - "Mona Hakimi-Schüler - A Strange World" (Installationen, Collagenbilder und Zeichnungen)      
               
 
 

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