Tagesordnung - 58. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) und Hauptausschuss (federführend) – Beschlussliste.

Nach kurzer Erörterung des Antrages durch BV Seltz und nachfolgender Diskussion, in der Bezirksstadtrat Krüger die finanziellen Möglichkeiten zur Pflege des Parks und die verschiedenen Pflegeklassen detailliert darstellt (der Rudolph-Wilde-Park ist in die höchste Pflegeklasse eingestellt), stellt BV Seltz den Antrag zurück.

Der Vorsitzende macht darüber hinaus deutlich, dass der Antrag bei Aufrechterhaltung abschließend auch vom Hauptausschuss behandelt werden müsste.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Der Ausschussvorsitzende stellt hierzu verwundert fest, dass in der letzten BVV die Drucksache behandelt wurde – aus dem Hauptausschuss wurde mitgeteilt, dass die antragstellende Fraktion den Antrag zurückgezogen hätte. Auch den Vertretern der SPD – Fraktion ist dies nicht erklärlich.

In einer dennoch stattfindenden kurzen Diskussion wird vonseiten der Ausschussmitglieder der Fraktion der SPD dargestellt, dass es ihrer Fraktion wichtig sei, dass im Zuge der Testphase der Rudolph-Wilde-Park verstärkt von der BSR aufgesucht wird. Herr Bezirksstadtrat Krüger stellt klar, dass es sich hier um ein Pilotprojekt der Senatsverwaltung für Finanzen handelt. Abschließend teilt er mit, dass der Teich des Parks nicht zum Aufgabenfeld der BSR gehört.