Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 26.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 26 10 2015aktuell

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Vorstellung/Diskussion der Planungen zum Umbau/Sanierung der U-Bahnanlagen "Friedrich-Wilhelm-Platz      
Ö 4     Vorstellung zum "Stadtumbau Südkreuz/X3.19a Yorckplätze West und barrierefreier Zugang zum Park am Gleisdreieck" durch das Büro "Gruppe Planwerk"      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 14.10.2015:      
Ö 6.1     Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 6.2     Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten und 1622/XIX Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz  
1577/XIX  
Ö 7     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 15.07.2015:      
Ö 7.1     Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks  
1586/XIX  
Ö 7.2     Stelltafel über Städtepartnerschaften (mitberatend nach Überweisung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur)  
1595/XIX  
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur (mitberatend), Hauptausschuss (federührend) – Beschlussliste.

   
    28.09.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - vertagt
   

BV Hertlein schlägt vor, den Antrag wie folgt zu erweitern:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, eine Info-Tafel mit den Städtepartnerschaften auf dem Mittelstreifen des Lichtenrader Damms an der Kreuzung  mit den Straßen Am Domstift/Goltzstraße aufzustellen und den Verbleib der alten Tafel zu klären, sobald die Haushaltslage dies  ermöglicht.  (Die Erweiterung ist kursiv gekennzeichnet)

 

Einvernehmlich wird der Antrag zurückgestellt.

 

 

 

 

   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:


Das Bezirksamt wird ersucht, die frühere Info-Tafel mit den Städtepartnerschaften wieder auf dem Mittelstreifen des Lichtenrader Damms an der Kreuzung mit den Straßen Am Domstift/Goltzstraße aufzustellen.

Falls die Tafel nicht mehr auffindbar ist, hat die dafür verantwortliche Firma oder Stelle, die die Tafel entfernt hat, zu haften und Ersatz zu beschaffen. Sollte dies nicht möglich sein, ist zu prüfen, ob eine Ersatzbeschaffung über das Programm „Aktive Zentren“ möglich ist.

Bei einer Ersatzbeschaffung ist der aktuelle Stand der Städtepartnerschaften zu berücksichtigen.

   
    02.03.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 6.3 - vertagt
   

Die Beratung der Drucksache 1595/XIX wird auf die Sitzung am 04.05.2017 vertagt.

   
    04.05.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 3.3 - beantwortet
   

Nach Information durch Bzbm`in Schöttler bestehen verschiedene Möglichkeiten:

 

  • die Kosten betragen pro Wappen im Allgemeinen ca. 1.000,00 € (14 Städtepartnerschaften insgesamt),
  • alle Städtepartnerschaften am Rathaus auf einer Tafel auf der linken Seite sichtbar machen; mit einer Ergänzung, ab wann die Städtepartnerschaft gilt; Kostenaufwand ca. 4.000,00 bis 5.000,00 €,
  • eine einheitliche Gestaltung bspw. eine Stele mit entsprechenden Informationen.

 

Eine Umsetzung kann im Jahr 2017 erfolgen, in der MzK werden alle möglichen Alternativen vorgestellt.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    01.06.2017 - Ausschuss für Bibliotheken, Bildung und Kultur
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Drs.Nr. 1595/XIX wird zur Kenntnis genommen.

Ö 8     Diskussion und Festlegung über die Behandlung alter, zurückgestellter Drucksachen - hierzu hatten die Fraktionen vor der Sommerpause eine Liste offener Drucksachen erhalten. Wenn möglich können die Fraktionen hierzu auch ihre Wünsche schriftlich vorder Sitzung beim Vorsitzenden einreichen um die Diskussion auf das Nötige zu beschränken.      
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 10     Festlegen des nächsten Ausschusstermins (23.11.2015)      
               
 
 

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