Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 26.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 26 10 2015aktuell

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2     Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3     Vorstellung/Diskussion der Planungen zum Umbau/Sanierung der U-Bahnanlagen "Friedrich-Wilhelm-Platz      
Ö 4     Vorstellung zum "Stadtumbau Südkreuz/X3.19a Yorckplätze West und barrierefreier Zugang zum Park am Gleisdreieck" durch das Büro "Gruppe Planwerk"      
Ö 5     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 14.10.2015:      
Ö 6.1     Tangentiales Abbiegen an der Anschlussstelle Tempelhofer Damm prüfen  
1656/XIX  
Ö 6.2     Umwidmungsverfahren Breslauer Platz einleiten und 1622/XIX Sofortige Umsetzung der BVV-Beschlüsse zum Breslauer Platz  
1577/XIX  
Ö 7     Behandlung vertagter/zurückgestellter Drucksachen aus der BVV vom 15.07.2015:      
Ö 7.1     Nutzung des Rudolph-Wilde-Parks  
1586/XIX  
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.12 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen (mitberatend) und Hauptausschuss (federführend) – Beschlussliste.

   
    28.09.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.1 - vertagt
   

Nach kurzer Erörterung des Antrages durch BV Seltz und nachfolgender Diskussion, in der Bezirksstadtrat Krüger die finanziellen Möglichkeiten zur Pflege des Parks und die verschiedenen Pflegeklassen detailliert darstellt (der Rudolph-Wilde-Park ist in die höchste Pflegeklasse eingestellt), stellt BV Seltz den Antrag zurück.

 

Der Vorsitzende macht darüber hinaus deutlich, dass der Antrag bei Aufrechterhaltung abschließend auch vom Hauptausschuss behandelt werden müsste.

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

   
    23.11.2015 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.1 - erledigt
   

Der Ausschussvorsitzende stellt hierzu verwundert fest, dass in der letzten BVV die Drucksache behandelt wurde – aus dem Hauptausschuss wurde mitgeteilt, dass die antragstellende Fraktion den Antrag zurückgezogen hätte. Auch den Vertretern der SPD – Fraktion ist dies nicht erklärlich.

 

In einer dennoch stattfindenden kurzen Diskussion wird vonseiten der Ausschussmitglieder der Fraktion der SPD dargestellt, dass es ihrer Fraktion wichtig sei, dass im Zuge der Testphase der Rudolph-Wilde-Park verstärkt von der BSR aufgesucht wird. Herr Bezirksstadtrat Krüger stellt klar, dass es sich hier um ein Pilotprojekt der Senatsverwaltung für Finanzen handelt. Abschließend teilt er mit, dass der Teich des Parks nicht zum Aufgabenfeld der BSR gehört.

Ö 7.2     Stelltafel über Städtepartnerschaften (mitberatend nach Überweisung aus dem Ausschuss für Bildung und Kultur)  
1595/XIX  
Ö 8     Diskussion und Festlegung über die Behandlung alter, zurückgestellter Drucksachen - hierzu hatten die Fraktionen vor der Sommerpause eine Liste offener Drucksachen erhalten. Wenn möglich können die Fraktionen hierzu auch ihre Wünsche schriftlich vorder Sitzung beim Vorsitzenden einreichen um die Diskussion auf das Nötige zu beschränken.      
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 10     Festlegen des nächsten Ausschusstermins (23.11.2015)      
               
 
 

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