Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung:      
Ö 4.1     - Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
Ö 4.2     -Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken -MzK
1411/XIX  
Ö 4.3     - Klare und einheitliche Beteiligung von Beschäftigtenvertretungen bei IT-Verfahren  
1615/XIX  
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Beschlussfassung des E-Governement-Gesetzes Berlin (EGovG Bln) im Personalvertretungs-Gesetz (PersVG) die Verantwortlichkeiten für die Beteiligung bei IT-Maßnahmen dahingehend geändert werden, dass die für die IT-Steuerung zuständige Senatsverwaltung bzw. die zentralen IT-Verfahrensverantwortlichen den Hauptpersonalrat beteiligen dürfen.

Ö 4.4     - Blümelteich amphibienfreundlich sanieren  
1562/XIX  
Ö 5     - Jahresbericht Rechtsamt vorlegen - MzK
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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