Tagesordnung - 56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 56. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 07.10.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:45 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Drucksachenberatung:      
Ö 4.1     - Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen
1337/XIX  
Ö 4.2     -Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken -MzK
1411/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Beschlussliste.

   
    19.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.3 - vertagt
   

Die Bezirksverordneten Pschollkowski, Hackenberger und Dr.Baack bemängeln das Nichtvorliegen bezirklicher Zahlen.

Frau Wissel betont  die bezirkliche Bedeutung der Schuldner- und Insolvenzberatung.

Frau Suka berichtet über ein Gespräch bei der Verbraucherzentrale mit dem Hinweis, dass sich die Zahl der verschuldeten Haushalte in Berlin in den letzten Jahren um ca. 100 000 Haushalte verdoppelt hat und bietet an,r die nächste Sitzung Daten zu präsentieren.

Die weitere Behandlung des TOP wird auf die chste Sitzung vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmig beschlossen

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Budget der Berliner Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen aufgestockt wird.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

Ö 4.3     - Klare und einheitliche Beteiligung von Beschäftigtenvertretungen bei IT-Verfahren  
1615/XIX  
Ö 4.4     - Blümelteich amphibienfreundlich sanieren  
1562/XIX  
Ö 5     - Jahresbericht Rechtsamt vorlegen - MzK
Enthält Anlagen
1603/XVIII  
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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