Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Mi, 30.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll der 32. Sitzung)      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Sanierung und Umbau der Luise-Henriette-Schule, Germaniastraße (Aktueller Status: Ausführungsplanung)      
Ö 5     Gemeinschaftsschule / Prignitz-Schule-gesperrte Sporthalle (Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN)      
Ö 6     Aktueller Stand Beratungs- und Unterstützungszentrum (SiBUZ)      
Ö 7     Drucksachenberatung      
Ö 7.1     - Neuer Raum für die Seniorenvertretung - auf die Größe kommt es (auch) an!  
1563/XIX  
Ö 7.2     - Erlaubnis zur Untervermietung von Jugendfreizeiteinrichtungen (mitberatend)  
1578/XIX  
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.4 - überwiesen
   

Beratungsbeiträge: BV Ickes, Zander mit dem Antrag auf Überweisung an den Jugendhilfeausschuss (federführend) und den Ausschuss für Faciltiymanagement (mitberatend).

 

Abstimmung über Antrag auf Überweisung: Mehrheitsbeschluss

   
    23.09.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - erledigt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    28.10.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   
   
    16.12.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss gegen die Stimmen der Gruppe LINKE:


Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob Freien Trägern, die im Eigentum des Bezirks befindliche Jugendfreizeiteinrichtungen betreiben, die Untervermietung von Räumlichkeiten nach Abstimmung mit dem Eigentümer vertraglich (ggf. durch Nachträge zu bestehenden Verträgen) gestattet werden kann, wenn die daraus erzielbare Einnahmen für die Arbeit der betreffenden Jugendfreizeiteinrichtung verwendet werden.

Der BVV wird bis März berichtet.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.23 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 7.3     - Nutzung der Parkoase am Perelsplatz von Kiezmove ermöglichen  
1587/XIX  
Ö 7.4     - Sicherheitsaktiviertes W - Lan im BVV Saal und Sitzungsräumen - MzK
0678/XIX  
Ö 7.5     - Einreichung von drei Anträgen auf Fördermittel aus dem Baufonds - Soziale Stadt, PJ 2016/ 2017 (Gebiet "Bülowstraße/ Wohnen am Kleistpark") - MzK  
Enthält Anlagen
1607/XIX  
Ö 8     Verschiedenes      
               
 
 

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