Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Pallasseum, Wohntreff Cafe Klatsch im Pallasseum, Pallasstraße 3, 10781 Berlin
Ort:
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung
Schreiben_EU_Beauftragte_Dr_Renger_

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Drucksachenberatung      
Ö 3.1     - Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park - vertagt in der Aprilsitzung  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 3.2     - Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann - vertagt in der Aprilsitzung  
1205/XIX  
Ö 3.3     - Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber  
1518/XIX  
Ö 3.4     - Umbenennung der Udetzeile  
1541/XIX  
Ö 3.5     - Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes - mitberatend, Stadtentwicklung mitberatend - Ausschuss für Sport - federführend  
1548/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Sport federführend, Ausschuss für Bildung und Kultur mitberatend und Stadtentwicklung mitberatend – Beschlussliste.

   
    08.07.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - vertagt
   

vertagt

   
    09.09.2015 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
   

Nachdem BV Gindra die Verwaltung um eine Sachstandsmitteilung gebeten hat, erklärt er, der Antrag könne erneut vertagt werden, da der ebenfalls mitberatende Ausschuss für Bildung und Kultur noch kein Votum abgegeben habe. Die Federführung obliegt dem Ausschuss für Sport.

Die Ausschussmitglieder erklären sich auf der heutigen Sitzung für eine Abstimmung bereit.

BV Olschewski erklärt, die Fraktion der CDU könne dem Antrag nicht zustimmen, da die Zuständigkeit nicht beim Bezirk liege und zudem das Konzept des Senates abgewartet werden könnte.

Für die Fraktion GRÜNE erklärt Herr Oltmann ebenfalls eine Ablehnung des Antrages.

Abstimmung: Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

   
    01.10.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.5 - zurückgezogen
   

BV Kühnemann ruft den Antrag zu Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

 

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er zurückgezogen wurde.

Ö 3.6     - Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen  
1414/XIX  
Ö 4     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Verschiedenes      
               
 
 

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