Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 02.07.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Pallasseum, Wohntreff Cafe Klatsch im Pallasseum, Pallasstraße 3, 10781 Berlin
Ort:
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung
Schreiben_EU_Beauftragte_Dr_Renger_

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Drucksachenberatung      
Ö 3.1     - Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park - vertagt in der Aprilsitzung  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 3.2     - Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann - vertagt in der Aprilsitzung  
1205/XIX  
Ö 3.3     - Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber  
1518/XIX  
Ö 3.4     - Umbenennung der Udetzeile  
1541/XIX  
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - überwiesen
   

Zu dieser DS liegt ein Änderungsantrag des BV Ickes vor.

Überweisung des Antrages mit dem Änderungsantrag an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    01.10.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Zunächst erörtert BV Wissel noch einmal den Antrag.

 

Nachfolgend erinnert BV Steuckardt an die Informationen aus der Septembersitzung. Die Ausschussvorsitzende stellte dar, dass es bereits vor der Fusion Diskussionen zu dieser Thematik gab, die Gespräche aber ergebnislos verliefen. Es konnte nicht eindeutig nachgewiesen werden, dass Herr Udet ein Wegbereiter des Nationalsozialismus war, was auch gegenwärtig nicht nachgewiesen werden kann. 

 

BV Kühnemann ruft den Antrag zur Abstimmung auf.

 

Der Ausschuss verabschiedet mehrheitlich folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

   
    14.10.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: Wissel, Franz, Zeller und Kiderlen

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.

Ö 3.5     - Keine Ausweitung von Sportflächen auf historischen Orten des Tempelhofer Feldes - mitberatend, Stadtentwicklung mitberatend - Ausschuss für Sport - federführend  
1548/XIX  
Ö 3.6     - Das Rathaus Schöneberg erstrahlen lassen  
1414/XIX  
Ö 4     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Verschiedenes      
               
 
 

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