Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:
Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, den Schulentwicklungsplan transparent voranzutreiben und dabei folgende Aspekte inkl. detaillierten Zeitplans umzusetzen:
Standort Otzenstraße 16 (ehem. Waldenburg-Oberschule)
Vorlegen einer Gesamtplanung zur Nutzung und Sanierung bzw. zur Ertüchtigung des Standorts.
Eine Sanierung setzt eine Bedarfsplanung des Vermögensträgers voraus.
Die BVV ist entsprechend zu unterrichten.
Standort Tempelhofer Weg 62 (ehem. Luise- und Wilhelm-Teske-Oberschule)
Vorlegen einer Gesamtplanung zur Nutzung und Sanierung bzw. zur Ertüchtigung des Standorts.
Eine Sanierung setzt eine Bedarfsplanung des Vermögensträgers voraus.
Die BVV ist entsprechend zu unterrichten.
SIBUZ (Schulpsychologisches und inklusionspädagogische Beratungs- und Unter-
stützungszentrum)
Die Ergebnisse der Standortprüfung sind unverzüglich vorzulegen (siehe BVV-Beschluss). Ferner wird das SIBUZ dem vorgelegten Konzept entsprechend entwickelt und dafür die baulichen und technischen Voraussetzungen geschaffen, wenn die BVV diesem zustimmt.
Die Standortprüfung ist bis zum 31.08.2015 abzuschließen.
Prignitz-Schule
Eine Entscheidung über die Zukunft der Prignitz-Schule mit sonderpädagogischen Schwerpunkt Lernen wird getroffen. Es wird unverzüglich geprüft, an welchem Standort sich die Prignitz-Schule entwickeln wird und dabei alle Akteure mit einbezogen.
Erste Gemeinschaftsschule Schöneberg
- In einer neu vorzulegenden Einpassplanung sind die drei Klassen für das Produktive Lernen, die vier Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse sowie zusätzliche Inklusionsflächen für alle Behinderungsarten (insbesondere LES, geistige Entwicklung) zu berücksichtigen.
- Ferner werden für die Erhaltung und zukünftige Bereitstellung eines qualitativ hochwertigen Ganztagsangebots die tatsächlichen Zahlen der Anmeldungen zugrunde gelegt. In den Planungen für den Ganztag werden die entsprechenden Räume für diesen Bereich sowie für die Schulsozialarbeit ausreichend berücksichtigt.
- Die Beantragung einer gymnasialen Oberstufe ist ausreichend zu berücksichtigen.
- Der Einbau des ersten Fachraumes für den ISS-Bereich wird unverzüglich realisiert.
Sämtliche Planungen aus dem Schulbereich zu einem nachhaltigen Bedarf sind mit dem Fachbereich FM abzustimmen und gemeinsam eine Zielplanung zu erarbeiten.
Der BVV ist bis zum 31.10.2015 zu berichten.
Leichte Sprache
DGS
