Tagesordnung - 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 04.06.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Albert-Einstein-Volkshochschule
Ort: Barbarossaplatz 5, 10781 Berlin
Anlagen:
Präsentation
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (38. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 3.1  
- Anti-Kriegs-Mahnmal auf dem IKEA-Gelände  
0479/XIX  
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Konsensliste.

   
    02.05.2013 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz begründet im Namen der Fraktion der SPD den Antrag

BV Götz begründet im Namen der Fraktion der SPD den Antrag.

 

StRin Kaddatz wirft die Frage des Kostenträgers auf und teilt mit, sollte der Ausschuss sich für den Antrag entscheiden, werde man sich, hinsichtlich Kostenbeteiligung oder –übernahme bei Umsetzung des Mahnmals, mit IKEA in Verbindung setzen.

 

Anwesenden Gästen wird, auf Nachfrage der Vorsitzenden, das Rederecht erteilt.

 

Frau L., ehemalige Beschäftigte der Deutschen Reichsbahn, informiert aus der Historie.

 

StRin Kaddatz macht in diesem Zusammenhang u. a. sehr eindringlich darauf aufmerksam, dass der Antrag so präzise gestellt sein sollte, dass jeder am Ende wisse, was gemeint sei.

Ferner macht sie nochmals auf die, den Bezirk evtl. zufallenden Folgekosten aufmerksam. Man verstehe sich hoffentlich richtig, dass das Denkmal im Vermögen von IKEA bleibe und von IKEA auch weiterhin gepflegt werde.

 

Abstimmung über den Antrag: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV:

   
    15.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt in Abstimmung mit den zuständigen Stellen der Denkmalpflege gegenüber der Firma IKEA anzuregen, das am Rande des betriebseigenen Kundenparkplatzes befindliche Anti-Kriegs-Mahnmals an einen der Öffentlichkeit zugänglicheren Ort auf dem Grundstück umzusetzen und in eine angemessene Gestaltung des Umfeldes einzubinden. Als geeigneter Ort käme beispielsweise die kleine Grünfläche nördlich des Fußwegs Richtung Bahnhof Südkreuz in Betracht. Darüber hinaus soll die Errichtung einer ergänzenden Informationstafel zum zeitgeschichtlichen Hintergrund des Denkmals angeregt werden.

   
    04.06.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 3.1 - vertagt
   

Nach einer kurzen Mitteilung von Bezirksstadträtin Kaddatz über das Nichtvorliegen eines aktuellen Sachstandsberichtes entscheidet sich der Ausschuss für die Vertagung der weiteren Beratung und bittet das Bezirksamt um einen Sachstandsbericht in einer der nächsten Sitzungen.

   
    01.10.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 4.1 - vertagt
   

Vertagt. (siehe TOP 1)

   
    18.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Beschlussliste.

Ö 4  
Programm der VHS      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park - vertagt Beratung in der Juli-Sitzung vor Ort im Pallasseum  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 5.2  
- Öffentlicher Bücherschrank für Tempelhof-Schöneberg - MzK  
1313/XIX  
Ö 5.3  
- Umbenennung der Straßen im sog. "Fliegerviertel" (Neu-Tempelhof)  
1443/XIX  
Ö 5.4  
- Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann (vertagt in der Sitzung am 02.04.2015)  
1205/XIX  
Ö 5.5  
- Benennung des Grünzugs Torgauer Straße nach Annedore Leber  
1518/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes Nächster Ausschuss am 2. Juli 2015 im Pallasseum      
               
 
 

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