Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 02.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bezirkszentralbibliothek Eva-Maria-Buch-Haus
Ort: Götzstr. 8-10, 12099 Berlin
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (35. und 37. Sitzung)      
Ö 3  
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1  
Ehrung für den Schauspieler Günter Pfitzmann (Ursprungsantrag der Fratkion der CDU, Ersetzungsantrag der Fraktion der CDU, Beschlussempfehlung der Fraktion der SPD)  
1205/XIX  
Ö 5.2  
Benennung des „PallasParks“ in Translateur-Park (Beratung der Drucksache auf Wunsch des Ältestenrates mit Vertretern des Quartiersmanagement)  
Enthält Anlagen
1371/XIX  
Ö 5.3  
Beschilderung Tempelhofer Feld, statt „Tempelhofer Freiheit“  
1403/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bildung und Kultur – Beschlussliste.

   
    02.04.2015 - Ausschuss für Bildung und Kultur XIX. Wahlperiode
    Ö 5.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

BV Wissel erörtert den Antrag.

 

Nachfolgend äußern die Fraktionen ihre Standpunkte und sprechen sich für den Antrag aus.

 

Bezirksstadträtin Frau Kaddatz weist darauf hin, dass der Bezirk nicht allein über die Veränderung entscheiden kann, was zur Folge hat, dass dieser die zuständigen Stellen der Senatsverwaltung anschreiben wird.

 

Nach ausgeschöpfter Rednerliste verliest der stellvertretende Ausschussvorsitzende den Antragstext. In diesem Zusammenhang bittet BV Hauschild darum, das Wort „ersuchen“ durch „empfiehlt“ zu ersetzen.

 

Der Ausschussvorsitzende ruft nun den redaktionell geänderten Antrag zur Abstimmung auf.

 

Einstimmig verabschiedet der Ausschuss folgende Beschlussempfehlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den  zuständigen Stellen des Senats und der BVG dafür einzusetzen, dass die korrekte Beschilderung Tempelhofer Feld auf dem Feld selbst, sowie im Straßenland, auf BVG-Grundstücken sowie im Internet verwendet wird, und ggf. an bestimmten Stellen die Hinweise geändert werden.

 

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den  zuständigen Stellen des Senats und der BVG dafür einzusetzen, dass die korrekte Beschilderung Tempelhofer Feld auf dem Feld selbst, sowie im Straßenland, auf BVG-Grundstücken sowie im Internet verwendet wird, und ggf. an bestimmten Stellen die Hinweise geändert werden.

   
    20.07.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 5.4  
Ausstellung zum KZ Columbia-Haus nutzen  
0967/XIX  
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Besichtigung der Bibliothek      
               
 
 

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