Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 19.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung
Anlage
Bürgerhaushalt 2015

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Drucksachenberatung      
Ö 3.1  
Krankenversicherungschipkarte für Asylbewerber/innen (Bremer Modell)  
Enthält Anlagen
1294/XIX  
Ö 3.2  
Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen  
1337/XIX  
Ö 3.3  
Finanzielle Ausstattung der Schuldner- und Insolvenzberatung aufstocken  
1411/XIX  
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.23 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Beschlussliste.

   
    19.03.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.3 - vertagt
   

Die Bezirksverordneten Pschollkowski, Hackenberger und Dr.Baack bemängeln das Nichtvorliegen bezirklicher Zahlen.

Frau Wissel betont  die bezirkliche Bedeutung der Schuldner- und Insolvenzberatung.

Frau Suka berichtet über ein Gespräch bei der Verbraucherzentrale mit dem Hinweis, dass sich die Zahl der verschuldeten Haushalte in Berlin in den letzten Jahren um ca. 100 000 Haushalte verdoppelt hat und bietet an,r die nächste Sitzung Daten zu präsentieren.

Die weitere Behandlung des TOP wird auf die chste Sitzung vertagt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

   
    16.04.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmig beschlossen

   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass das Budget der Berliner Schuldner- und Insolvenzberatungsstellen aufgestockt wird.

   
    16.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5  
Verschiedenes      
               
 
 

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