Tagesordnung - 46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 04.03.2015	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 17:20	Anlass:	ordentliche Sitzung

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Eckwertebeschluss des Bezirksamtes zum Haushaltsjahr 2015
Ö 4		Drucksachenberatung
Ö 4.1		Ohne Jahresüberschüsse keine Haushaltssanierung Soziales muss im Bezirk handlungsfähig bleiben	1300/XIX
Ö 4.2		Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen	1337/XIX
Ö 4.3		Bekenntnis zu Diversity in Vergabeverfahr	1358/XIX
Ö 4.4		Prioritäre, aber nicht finanzierte Baumaßnahmen bei allen Bezirken abfragen	1359/XIX
	21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 9.3 - überwiesen
	Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

	04.02.2015 - Hauptausschuss
	Ö 6.4 - vertagt
	vertagt

	04.03.2015 - Hauptausschuss
	Ö 4.4 - vertagt
	vertagt

	17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 11.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Mehrheitlicher Beschluss (Gegenstimme Fraktion BÜ´90/DIE GRÜNEN) – Beschlussliste: Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 4.5		Bürgerbeteiligung als eigenes Produkt dauerhaft im Bezirkshaushalt verankern	1370/XIX
Ö 5		BVV-Sondermittel
Ö 6		Verschiedenes

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