Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mo, 02.03.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Beschluss von Protokollen      
Ö 3     Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4     Jugendfreizeiteinrichtung in Tempelhof-Schöneberg      
Ö 4.1     Kommunale Jugendfreizeiteinrichtungen (Wiedervorlage v. 25.02.15)      
Ö 4.2     Förderung der freien Träger der Jugendhilfe nach § 11 KJHG (Jugendarbeit) und § 13 KJHG (Jugendsozialarbeit) 2. Halbjahr 2015 - Drs. 1326 Finanzierung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit sicherstellen      
Ö 5     Drucksachenberatung      
Ö 5.1     Geschlechtersensible Jungenarbeit fördern
0432/XIX  
Ö 5.2     Angebote der Jugendarbeit und der Jugendsozialarbeit nach dem KJHG  
Enthält Anlagen
1330/XIX  
    17.12.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    21.01.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.5 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    28.01.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   

Der Tagesordnungspunkt wird vertagt.

 

   
    25.02.2015 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - vertagt
   

vertagt

   
    22.04.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, dem Jugendhilfehausschuss  die Übersicht der Förderung der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit (§§11 und 13 SGB VIII) für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 spätestens bis zum 07.09.2015 vorzulegen. Sollten Abstimmungsprozesse eine Verzögerung hervorrufen, sind die Vorlagen als Entwurf zu kennzeichnen und dennoch dem Ausschuss bis zum 07.09.2015 zur Verfügung zu stellen.

 

Das Bezirksamt wird ferner ersucht, durch rechtzeitige interne Abstimmung die Anhörungs-, Antrags- und Beschlussrechte des Jugendhilfeausschusses gemäß §71 (3) KJHG und §35 (2) AG KJHG zu unterstützen, indem Beschlussvorlagen zur Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit mit einer Frist von mindestens vier Wochen dem Jugendhilfeausschuss vorgelegt werden.

   
    27.01.2016 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.5 - vertagt
   

BzStR Schworck teilt mit, dass in der nächsten Sitzung des Bezirksamtes über den Entwurf der MzK zum Beschluss beraten wird.

 

   
    17.02.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss und den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    02.03.2016 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   

vertagt

   
    06.04.2016 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   

vertagt

   
    04.05.2016 - Hauptausschuss
    Ö 4.2 - vertagt
   

Vertagt. (siehe Punkt 1)

 

   
    01.06.2016 - Hauptausschuss
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Nach Wortbeiträgen von BV Zander und StR Schworck wird die Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ö 5.3     Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kindertagesbetreu-ungseinrichtungen, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen      
Ö 6     Verschiedenes kommende Sitzung: 25.03.15      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen