Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
29 Sitzung Bericht aus der Verwaltung_Stand 13.02.2015
Prototyp Sozialhilfeportal
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TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle (Protokoll 28. Sitzung)      
Ö 3     Bericht über den aktuellen Stand des Sozialhilfeportals von Herrn Merckens      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     Runder Tisch für obdachlose Menschen in Tempelhof-Schöneberg - aus der BVV am 19.11.2014  
Enthält Anlagen
1297/XIX  
Ö 4.2     Berlin Ticket S für 24,- Euro - vertagt in der Sitzung am 20.11.2014  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales und Senioren überwiesen – Konsensliste

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales und Senioren überwiesen – Konsensliste.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss gegen Fraktion CDU – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, das Tarifsystem des ÖPNV für Inhaber des Berlin Passes wie folgt zu verbessern:

  1. Es sollen auch verbilligte Einzeltickets und 4-Fahrten-Tickets angeboten werden
  2. Der Preis für ein Berlin-Ticket S soll auf maximal 20 € gesenkt werden
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales – Beschlussliste.

   
    16.07.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Franz regt zu einer kurzen Diskussion an, in der die einzelnen Standpunkte der Fraktionen ausgetauscht werden. Anschließend wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Der Antragsteller, BV Franz, nimmt die Mitteilung missbilligend zur Kenntnis. 

Ö 4.3     Anliegen der „Senioren-BVV“ ernst nehmen - vertagt in der Sitzung am 15.01.2015  
1337/XIX  
Ö 4.4     Kältehilfe rettet Leben – Der Warmlufthalle „Halle-Luja“ der Berliner Stadtmission in Tempelhof-Schöneberg eine Perspektive geben! - aus der BVV am 21.01.2015  
Enthält Anlagen
1342/XIX  
Ö 5     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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