Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

Eine Vertreterin aus dem Kinder- und Jugendparlament begründet kurz den Antrag und berichtet von der aktuellen Situation.

BzStR´in Kaddatz verliest ihre Stellungnahme. Die Stellungnahme des FB FM steht noch aus.

Im Ergebnis ist sie der Ansicht, dass die Mängel verhaltensbedingt sind.

Die Schülerin berichtet weiter, dass in der Vergangenheit Schülerinnen und Schüler den Schimmel an den Fenstern selbst entfernen mussten.

Die BzStR´in wird dieser Aussage nachgehen und eine Prüfung durch den FB FM beauftragen.

Die abschließende Beratung der Drucksache wird daher vertagt.

Der Schulleiter Herr Otto erklärt hierzu, dass zu keiner Zeit an der Schule Schimmelbefall gegeben habe und somit auch Schüler nicht damit beauftragt wurden. Die Beseitigung von Schimmel, seitens von Schülern ist an der Schule auch untersagt. Die Vertreterin des Kinder und Jugendparlaments widerspricht der Aussage des Schulleiters hinsichtlich des Schimmelbefalls und die Entfernung durch Schüler, soweit es einen Vorgang in einem Klassenraum im Bereich von dort aufgestellten Pflanzen betrifft. Herr Otte bekräftigt, dass es auch in diesem Fall nicht Aufgabe der Schüler sein dürfe, Schimmel zu entfernen.

Nach Aussprache wird festgelegt, dass die Schulleitung mit allen Betroffenen ein klärendes Gespräch schulintern führt und damit die DS erledigt ist.

Der Hausmeister hat nach Verunreinigungen und Vandalismus die Toiletten verschlossen. Seit dieser Zeit habe es hinsichtlich der Hygiene Verbesserungen gegeben, dennoch kommt es noch immer zu Vandalismusschäden wie Graffiti. Nach den Sommerferien soll entschieden werden, ob weiterhin so verfahren werden oder es Lockerungen geben soll.

Gemäß der Absprache im gestrigen Ältestenrat werden die Beschlussempfehlungen aufgrund von Anträgen aus dem Kinder- und Jugendparlament im Block abgestimmt.

Beschluss:

Der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Der Antrag wurde im Schulausschuss am 07.07.2015 unter Teilnahme von Mitgliedern des Kinder- und Jugendparlaments beraten. Auf Nachfrage an die Verwaltung wurde festgestellt, dass sie bereits tätig geworden ist. Im Rahmen der Diskussion haben wir uns im Schulausschuss entschieden, dass ein Brief an das Kinder- und Jugendparlament durch die Ausschussvorsitzende verfasst wird, in dem genauer erläutert wird, inwiefern die Verwaltung tätig geworden ist.

Der Brief wird der Drucksache nachträglich beigefügt.