Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren  

Überweisung an den Ausschuss für Soziales und Senioren – Konsensliste.

BV Meseck-Lude begründet und erläutert den Antrag der CDU-Fraktion ausführlich.

Insbesondere weist sie auf die derzeit geringe Beteiligung hin.

Herr Dr. Kohler berichtet zunächst zur Arbeit der Seniorenvertretung im Bezirk und erläutert anschließend, dass die Seniorenvertretung den Antrag unterstützt. Die bisherigen Änderungen und Initiativen zur Erhöhung der Wahlbeteiligung hätten noch nicht zu den gewünschten Erfolgen geführt, insgesamt sei das Interesse an der Seniorenarbeit noch zu gering, was sich nicht nur in der geringen Wahlbeteiligung, sondern auch in einer geringeren Zahl an gewählten Seniorenvertreter (nur noch 10 von Soll 17 Vertretern) niederschlage.

Frau Christian, ebenfalls Mitglied der Seniorenvertretung führt aus, dass derzeit auch der Landesseniorenbeirat an entsprechenden Vorschlägen arbeitet. Grundsätzlich befürwortet sie, entgegen des Antragstextes, einen eigenen Termin für die Wahlen der Seniorenvertretung, vielmehr müssten die Möglichkeiten für Briefwahl u.ä. ausgeschöpft werden. Abschließend erklärt Frau Christian, dass die Unterstützung der Seniorenvertretung durch das Bezirksamt immer sehr gut gewesen sei.

StRin Dr. Klotz sieht ebenfalls die Notwendigkeit einer Analyse der Gründe der geringen Wahlbeteiligung. Auch werde die bestehende Vielfalt im Bezirk in der Seniorenvertretung derzeit noch nicht abgebildet. Sie befürwortet die Suche nach weiterer Optimierung der Unterstützung durch das Bezirksamt und berichtet ferner, dass sich Vertreter aller Parteien im RdB skeptisch bzw. ablehnend gegenüber einer Zusammenlegung der Wahltermine gezeigt hätten.

Der vorliegende Antrag wird auf Vorschlag der CDU-Fraktion vertagt.

Vertagt.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Das Bezirksamt wird ersucht,

1.sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, künftig zeitgleich zu den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den BVVen auch die Wahlen zu den bezirklichen Seniorenvertretungen durchzuführen und

2. dabei auch die Möglichkeit einer Briefwahl vorzusehen.

Die Mitteilung (Zwischenbericht) wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.