Tagesordnung - 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren  

 
 
Bezeichnung: 27. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Senioren
Gremium: Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
Datum: Do, 20.11.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Wohnungslosentagesstätte Schöneberg, Gustav-Freytag-Str. 1, 10827 Berlin
Ort:
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der endgültigen Tagesordnung      
Ö 1.1     - Berlin Ticket S für 24,- Euro  
Enthält Anlagen
1253/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.19 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales und Senioren überwiesen – Konsensliste

Der Antrag wird in den Ausschuss für Soziales und Senioren überwiesen – Konsensliste.

   
    18.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss gegen Fraktion CDU – Beschlussliste:

 

Das Bezirksamt möge sich bei den zuständigen Stellen dafür einsetzen, das Tarifsystem des ÖPNV für Inhaber des Berlin Passes wie folgt zu verbessern:

  1. Es sollen auch verbilligte Einzeltickets und 4-Fahrten-Tickets angeboten werden
  2. Der Preis für ein Berlin-Ticket S soll auf maximal 20 € gesenkt werden
   
    17.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.21 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Soziales – Beschlussliste.

   
    16.07.2015 - Ausschuss für Soziales und Senioren XIX. Wahlperiode
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Franz regt zu einer kurzen Diskussion an, in der die einzelnen Standpunkte der Fraktionen ausgetauscht werden. Anschließend wird die Mitteilung zur Kenntnis genommen.

Der Antragsteller, BV Franz, nimmt die Mitteilung missbilligend zur Kenntnis. 

Ö 2     Aktuelle Situation der Wohungslosentagesstätte Bericht Herr Schönberner      
Ö 3     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 4     Drucksachenberatung      
Ö 4.1     - Wahlbeteiligung zur Seniorenvertretung steigern – Seniorenarbeit sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
0370/XIX  
Ö 4.2     - Krankheit und Leid lindern – Gesundheitsversorgung Obdachloser erleichtern - MzK  
0947/XIX  
Ö 4.3     - Wohnhaus für psychisch Kranke retten!- MzK  
Enthält Anlagen
0957/XIX  
Ö 4.4     - Senat muss endlich seinen Obdachlosen-Rahmenplan von 1998 aktualisieren  
1258/XIX  
Ö 5     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Verschiedenes      
               
 
 

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