Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments - sofern hierzu weitere Ergebnisse aus Beteilungen anderer Verwaltungen durch das Bezirksamt voliegen (das BA wird gebeten, diese Vorgänge vorab den Mitgliedern des Ausschusses zu übermitteln)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg (hierzu war das Bezirksamt gebeten, eventuell vorhandene Standorte auch aus Nachbarbezirken zu erkunden)  
1025/XIX  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksahcen aus der 37. Sitzung der BVV am 17.09.2014:      
Ö 6.1  
- Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 6.2  
- Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 6.3  
- Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen aus der 38. Sitzung der BVV vom 15.10.2014      
Ö 7.1  
- Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!  
1251/XIX  
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
    Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen – Konsensliste

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen überwiesen – Konsensliste.
   
    27.10.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die Planungen zum wannseebahngraben werden vom anwesenden Vertreter der Planungsgesellschaft vorgetragen, s. Anhang.

Es entsteht mit den anwesenden Vertretern der BI eine längere Diskussion. Unter anderem wird von der BI die Meinung vertreten, dass ein 20 m breiter Durchgang auf Höhe des Crelle-Marktes besonders im Frühjahr und Herbst zu zusätzliches Verschmutzungen durch verwehten Müll kommen. Weiterhin ist die Wegeplanung am alten Bahngelände ein Diskussionspunkt.

Mit drei Ja-Stimmen wird der Antrag mehrheitlich abgelehnt.

 
   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 7.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 7.2  
- Straßenbäume im Bezirk  
1260/XIX  
Ö 8  
- Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park (auf Antrag der SPD-Fraktion)  
0789/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1     Der Leiter der VLB hat anlässlich eienr Diskusion im Abgeordnetenhaus kundgetan, dass die VLB ein Mal / Legislaturperiode auch auf Einladung der Bezirksverordneten an einer Sitzung des zuständigen Ausschusses teilnehmen würde. Um dies noch in dieserWahlperiode vereinbaren zu können werden die Fraktionen gebeten, Themen beim Vorsitzenden anzumelden (bitte bis spätestens zur letzten Sitzung dieses Jahres, voraussichtlich am 24. November 2014), die dann mit der VLB besprochen werden sollen.      
Ö 10  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (24.11.2014)      
               
 
 

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