Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments - sofern hierzu weitere Ergebnisse aus Beteilungen anderer Verwaltungen durch das Bezirksamt voliegen (das BA wird gebeten, diese Vorgänge vorab den Mitgliedern des Ausschusses zu übermitteln)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg (hierzu war das Bezirksamt gebeten, eventuell vorhandene Standorte auch aus Nachbarbezirken zu erkunden)  
1025/XIX  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksahcen aus der 37. Sitzung der BVV am 17.09.2014:      
Ö 6.1  
- Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 6.2  
- Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
Ö 6.3  
- Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
    22.01.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu diesem Antrag liegt ein Änderungsantrag der antragstellenden Fraktion vor

Zu diesem Antrag liegt eine Austauschseite der antragstellenden Fraktionen vor.

 

Beratungsbeiträge: BV Rimmerl, Götz, BzStR Krüger, BV Oltmann

 

Mehrheitsbeschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, bei der Neugestaltung des Breslauer Platzes folgende Maßgaben zu berücksichtigen:

  • Schaffung einer ebenen Platzfläche unter Verzicht auf jeglichen Höhen-Absatz am Bordstein im Bereich Lauterstraße unter Einbeziehung des ABSV (Allgemeiner Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin e.V.)
  • Verkehrsrechtliche Ausweisung der Fläche als Fußgängerbereich mit definierten Lieferzeiten als Ausnahme
  • Verzicht auf eine Durchfahrt-Möglichkeit für KfZ (nicht für Fahrräder) im Zuge der Lauterstraße von der Nied- zur Rheinstraße und ausschließliche Zu- und Abfahrt des Liefer- und Marktverkehrs über Niedstraße und ausschließliche Zu- und Abfahrt des Liefer- und Marktverkehrs über Niedstraße (an der Rheinstraße jedoch ggf. herausnehmbare Poller für Feuerwehr, Müllfahrzeuge, etc.)
  • Verwendung von Sitzbänken mit Sitzflächen aus Holz (statt Metall)
   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 8.3 - überwiesen
    Die MzK wird zusammen mit der Großen Anfrage DS 1194/XIX mitberaten

Die MzK wird zusammen mit der Großen Anfrage DS 1194/XIX mitberaten.

 

Es folgen Beratungsbeiträge durch die BV Jahnke, Hausschild, BzBm´in Schöttler, BzStR Krüger, BV Rimmler mit dem Antrag auf Überweisung dieser MzK an den Ausschuss für Verkehr und Grün, BzBm´in Schöttler, BzStR Schworck und BV Ickes.

Dem Überweisungsantrag des BV Rimmler in den Ausschuss für Verkehr und Grün, wird mehrheitlich zugestimmt.

   
    27.10.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen aus der 38. Sitzung der BVV vom 15.10.2014      
Ö 7.1  
- Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!  
1251/XIX  
Ö 7.2  
- Straßenbäume im Bezirk  
1260/XIX  
Ö 8  
- Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park (auf Antrag der SPD-Fraktion)  
0789/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1     Der Leiter der VLB hat anlässlich eienr Diskusion im Abgeordnetenhaus kundgetan, dass die VLB ein Mal / Legislaturperiode auch auf Einladung der Bezirksverordneten an einer Sitzung des zuständigen Ausschusses teilnehmen würde. Um dies noch in dieserWahlperiode vereinbaren zu können werden die Fraktionen gebeten, Themen beim Vorsitzenden anzumelden (bitte bis spätestens zur letzten Sitzung dieses Jahres, voraussichtlich am 24. November 2014), die dann mit der VLB besprochen werden sollen.      
Ö 10  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (24.11.2014)      
               
 
 

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