Tagesordnung - 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 27.10.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Casino
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Beratung von Drucksachen des Kinder- und Jugendparlaments - sofern hierzu weitere Ergebnisse aus Beteilungen anderer Verwaltungen durch das Bezirksamt voliegen (das BA wird gebeten, diese Vorgänge vorab den Mitgliedern des Ausschusses zu übermitteln)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Beratung zurückgestellter Drucksachen:      
Ö 5.1  
- Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg (hierzu war das Bezirksamt gebeten, eventuell vorhandene Standorte auch aus Nachbarbezirken zu erkunden)  
1025/XIX  
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksahcen aus der 37. Sitzung der BVV am 17.09.2014:      
Ö 6.1  
- Radwege um den Attilaplatz  
0925/XIX  
Ö 6.2  
- Verlängerung der Einfädelung am Te-Damm  
0926/XIX  
    11.12.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Mehrheitsbeschluss:

Mehrheitsbeschluss:

 

Das BA wird aufgefordert, sich bei der VLB dafür einzusetzen, dass in nördl. und südl. Richtung jeweils hinter der Kreuzung des Te-Damms und der Ordensmeisterstr. eine Fahrbahnmarkierung (Verschränkung des Radweges) erfolgen soll, damit der Radverkehr nicht direkt auf die parkenden Kfz. trifft.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen und den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen und den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    27.10.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

BV Hauschild hält die Antwort auf die Drucksache für nicht ausreichend. Es wird beschlossen, das Thema „Radwege rund um den Attilaplatz“ auf die Liste der zu erörternden Themen mit der VLB zu setzen. S. hierzu auch TOP 9.1.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 6.3  
- Planungsdetails Umbau Breslauer Platz  
0950/XIX  
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen aus der 38. Sitzung der BVV vom 15.10.2014      
Ö 7.1  
- Planungen zum Fuß- und Radweg im Wannseebahngraben teilweise überarbeiten – „Crelle-Urwald“ erhalten!  
1251/XIX  
Ö 7.2  
- Straßenbäume im Bezirk  
1260/XIX  
Ö 8  
- Konzeptentwicklung Heinrich-von-Kleist-Park (auf Antrag der SPD-Fraktion)  
0789/XIX  
Ö 9  
Verschiedenes      
Ö 9.1     Der Leiter der VLB hat anlässlich eienr Diskusion im Abgeordnetenhaus kundgetan, dass die VLB ein Mal / Legislaturperiode auch auf Einladung der Bezirksverordneten an einer Sitzung des zuständigen Ausschusses teilnehmen würde. Um dies noch in dieserWahlperiode vereinbaren zu können werden die Fraktionen gebeten, Themen beim Vorsitzenden anzumelden (bitte bis spätestens zur letzten Sitzung dieses Jahres, voraussichtlich am 24. November 2014), die dann mit der VLB besprochen werden sollen.      
Ö 10  
Festlegen des nächsten Ausschusstermins (24.11.2014)      
               
 
 

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