Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Bibliotheken: Stand der Verhandlungen      
Ö 4.1     Stelle eines/einer Beauftragten für Senioren einrichten  
0962/XIX  
Ö 5     Entsperrung von Mitteln im Medienetat 3640/52306      
Ö 6     Sachstand zu den Auflagenbeschlüssen zum Haushaltsplan 2014/2015 - hier wird u.a. auch der von Herrn Oltmann erbetene Sachstand zu den "Strukturellen Potenzialen der Haushaltskonsolidierung" Bestandteil der Auflagenbeschlüsse aufgerufen -      
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 7.1     Personalentwicklungsplanung fortschreiben - MzK -  
Enthält Anlagen
1116/XVIII  
Ö 7.2     „Tempelhofer Forum evaluieren“ - MzK -
Enthält Anlagen
0475/XIX  
Ö 7.3     Chance nutzen: freien Stellenanteil für die Jugendarbeit einsetzen  
0997/XIX  
Ö 7.4     Zügige Umsetzung des Fahrrad-Nebenroutenkonzepts sicherstellen  
Enthält Anlagen
1023/XIX  
Ö 7.5     Projektantrag an die Engagement Global  
1116/XIX  
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss (federführend) und den Ausschuss für Wirtschaft (mitberatend) – Konsensliste.

   
    26.06.2014 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 7.1 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Zu diesem TO Punkt wird eine schriftliche Erklärung des BV Ickes an die Auschussmitglieder verteilt. Die Erklärung wird dem Protokoll angehängt.

Die Drucksache wird vertagt.

   
    02.07.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    28.08.2014 - Ausschuss für Wirtschaft
    Ö 9.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    BV Penk unterstützt diesen Antrag

BV Penk unterstützt diesen Antrag. Da ein Großteil bereits umgesetzt wurde, schlägt er vor, den Antrag als Mitteilung zur Kenntnisnahme durchzuwinken.

BV Kliem lässt über die Drucksache abstimmen. Diese wird einstimmig beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    03.09.2014 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimminiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV empfielt dem Bezirksamt, an der momentan laufenden Ausschreibung des Programms SKEW - Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Parnterschaftsprojekte (NAKOPA) von Engagement Global gGmbH teilnehmen und entsprechend, gemeinsam mit dem Partnerbezirk Merzelin (Mersin), einen Projektantrag einreichen, der sich aus zwei Komponenten zusammensetzt:

 

1. In dem Partnerbezirk soll ein begrünter Begegnungsraum geschaffen werden, in einem Gebiet, der sich unter dem Druck syrischer Flüchtlinge der vergangenen Monate und Jahre, als sozial besonders kritisch darstellt. Dieser Begegnungsraum soll ein Zentrum beinhalten, welches u.a. als Begegnungs- und Austragungsstätte für berufsbildende Maßnahmen dient.

 

2. Berufsbildende Maßnahmen sollen entwickelt und werden, Mentoren-Training, hands-on in Deutschland unter Einbeziehung des Netzwerks Südkreuz, welches wiederum Kapazitäten schaffen soll zu einer Verstetigung des Austausches...

 

Die Projektkosten sollen €100.000 nicht übersteigen

 

Des weiteren möge das Bezirksamt an dem Wettbewerb "Kommune bewegt Welt" teilnehmen, um das Projekt zu skalieren und Synergien mit weiteren bezirklichen Programmen zu schaffen.

Abstimmungsergebnis:

 

   
    15.10.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Kein Redebeitrag

Mehrheitsbeschluss:

 

Das Bezirksamt möge an der momentan laufenden Ausschreibung des Programms SKEW - Nachhaltige Kommunalentwicklung durch Parnterschaftsprojekte (NAKOPA) von Engagement Global gGmbH teilnehmen und entsprechend, gemeinsam mit dem Partnerbezirk Merzelin (Mersin), einen Projektantrag einreichen, der sich aus zwei Komponenten zusammensetzt:

 

1. In dem Partnerbezirk soll ein begrünter Begegnungsraum geschaffen werden, in einem Gebiet, der sich unter dem Druck syrischer Flüchtlinge der vergangenen Monate und Jahre, als sozial besonders kritisch darstellt. Dieser Begegnungsraum soll ein Zentrum beinhalten, welches u.a. als Begegnungs- und Austragungsstätte für berufsbildende Maßnahmen dient.

 

2. Berufsbildende Maßnahmen sollen entwickelt und werden, Mentoren-Training, hands-on in Deutschland unter Einbeziehung des Netzwerks Südkreuz, welches wiederum Kapazitäten schaffen soll zu einer Verstetigung des Austausches...

 

Die Projektkosten sollen €100.000 nicht übersteigen

 

Des weiteren möge das Bezirksamt an dem Wettbewerb "Kommune bewegt Welt" teilnehmen, um das Projekt zu skalieren und Synergien mit weiteren bezirklichen Programmen zu schaffen.

   
    17.05.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 8     BVV-Sondermittel      
Ö 9     Verschiedenes      
               
 
 

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