Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 28.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 28.04.2014

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beschlussfassung zum "Fahrrad-Nebenroutenkonzept"      
Ö 5     Berhandlung überwiesener Drucksachen aus de BVV vom 19.03.2014:      
Ö 5.1  
Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk - MzK -  
0882/XIX  
Ö 5.2  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
0990/XIX  
Ö 5.3  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 16.04.2014:      
Ö 6.1  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 6.2  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg  
1025/XIX  
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

   
    28.04.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.2 - vertagt
    Die antragstellende Fraktion will zunächst noch weitere Hintergrundinformationen einholen

Die antragstellende Fraktion will zunächst noch weitere Hintergrundinformationen einholen. Der Antrag wird zurück gestellt.

 

   
    22.09.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.2 - vertagt
    vertagt gem

vertagt gem. TOP 1

 

   
    27.10.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Auf Vorschlag der Antragstellerin wird der Antragstext geändert. Im Moment wird von der BSR ein Pilotprojekt durchgeführt. Die Ergebnisse des Pilotprojektes sollen in die Prüfung des Bezirksamtes mit einfliessen. Der Ausschuss einigt sich auf folgenden Antragstext:

die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, basierend auf den Ergebnissen des Pilotprojektes der BSR zu prüfen, ob es sinnvoll ist, über das Gebiet des Bezirks verteilt mindestens zehn weitere Standorte für das Aufstellen von eBox-Elektrokleingeräte Containern festzulegen und sich bei den Recyclingunternehmen dafür einzusetzen, dass auf diesen Standorten derartige Container aufgestellt werden.

Die Standorte sollen auf der Homepage des Bezirks und des Recyclingunternehmens angezeigt werden, weitere geeignete Maßnahmen zur Information sind zu prüfen.“

Der Antrag wird in der Fassung beschlossen.

 

   
    18.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, basierend auf den Ergebnissen des Pilotprojektes der BSR zu prüfen, ob es sinnvoll ist, über das Gebiet des Bezirks verteilt weitere Standorte für das Aufstellen von eBox-Elektrokleingeräte Containern festzulegen und sich bei den Recyclingunternehmen dafür einzusetzen, dass auf diesen Standorten derartige Container aufgestellt werden.

Die Standorte sollen auf der Homepage des Bezirks und des Recyclingunternehmens angezeigt werden, weitere geeignete Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit sind zu prüfen.

   
    20.05.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

Ö 6.3  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof - MzK -  
0507/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (26.05.2014). Es ist geplant, zu diesem Datum die angekündigte und erbetene Ortsbesichtigung des Ausschusses mit dem Fahrrat zur Klärung der Verkehrsführung für Radfahrer im Bereich Gotenstr. / Cheruskerstr. / J.-Leber-Brücke durchzuführen.      
               
 
 

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