Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 28.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 28.04.2014
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beschlussfassung zum "Fahrrad-Nebenroutenkonzept"      
Ö 5     Berhandlung überwiesener Drucksachen aus de BVV vom 19.03.2014:      
Ö 5.1  
Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk - MzK -  
0882/XIX  
Ö 5.2  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
 0990/XIX  
Ö 5.3  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 16.04.2014:      
Ö 6.1  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 6.2  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg  
1025/XIX  
Ö 6.3  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof - MzK -  
0507/XIX  
    16.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    25.02.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    25.03.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.10 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-
   
    08.04.2013 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 3.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Nach kurzer Erörterung des Antrages durch BV Götz und nachfolgender Diskussion über den Antrag abgestimmt

Nach kurzer Erörterung des Antrages durch BV Götz und nachfolgender Diskussion über den Antrag abgestimmt.

 

Mit einer Enthaltung wird der Antrag angenommen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Landesdenkmalamt für die Einholung eines Pflegewerkes für das Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof einzusetzen.

Das Pflegewerk soll als gestalterische Leitlinie für die Unterhaltungsaufwendungen und Investitionen in der Anlage dienen und zu einem wirtschaftlicheren Mitteleinsatz beitragen. Das Pflegewerk soll vor der abschließenden Festlegung mit den vor Ort für den Erhalt des Denkmals engagierten Bürgern abgestimmt und dem zuständigen Ausschuss der BVV vorgelegt werden.

 
   
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich beim Landesdenkmalamt für die Einholung eines Pflegewerkes für das Gartendenkmal Parkring Neu-Tempelhof einzusetzen.

Das Pflegewerk soll als gestalterische Leitlinie für die Unterhaltungsaufwendungen und Investitionen in der Anlage dienen und zu einem wirtschaftlicheren Mitteleinsatz beitragen. Das Pflegewerk soll vor der abschließenden Festlegung mit den vor Ort für den Erhalt des Denkmals engagierten Bürgern abgestimmt und dem zuständigen Ausschuss der BVV vorgelegt werden.

   
    16.04.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.5 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    28.04.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.3 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt

 
   
    23.06.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 6.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Zur Kenntnis genommen

Zur Kenntnis genommen

 
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (26.05.2014). Es ist geplant, zu diesem Datum die angekündigte und erbetene Ortsbesichtigung des Ausschusses mit dem Fahrrat zur Klärung der Verkehrsführung für Radfahrer im Bereich Gotenstr. / Cheruskerstr. / J.-Leber-Brücke durchzuführen.      
               
 
 

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