Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 28.04.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Anlagen:
Bericht aus der Verwaltung 28.04.2014
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Beschlussfassung zum "Fahrrad-Nebenroutenkonzept"      
Ö 5     Berhandlung überwiesener Drucksachen aus de BVV vom 19.03.2014:      
Ö 5.1  
Maßnahmen Luftreinhalteplan im Bezirk - MzK -  
0882/XIX  
Ö 5.2  
Planungsparameter Begegnungszone Maaßenstraße  
Enthält Anlagen
 0990/XIX  
Ö 5.3  
Shared Space Quartier Güterbahnhof Wilmersdorf  
0996/XIX  
    19.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
    Beratungsbeiträge: BV Ickes, Götz, BV Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen

Beratungsbeiträge: BV Ickes, Götz, BV Rauchfuß mit dem Antrag auf Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen

 

Abstimmung über den Überweisungsantrag; Mehrheitsbeschluss
   
    28.04.2014 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 5.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Antrag wird nach kurzer Diskussion mehrheitlich abgelehnt

Der Antrag wird nach kurzer Diskussion mehrheitlich abgelehnt.
   
    21.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit gefunden hat.
Ö 6     Behandlung überwiesener Drucksachen aus der BVV vom 16.04.2014:      
Ö 6.1  
Angebote für Park & Ride weiterhin fördern und für die Bereiche der B 96 und B 101 deutlich erhöhen  
1017/XIX  
Ö 6.2  
Standorte für eBox-Elektrokleingeräte-Container in Tempelhof-Schöneberg  
1025/XIX  
Ö 6.3  
Ein Pflegewerk für den Parkring Neu-Tempelhof - MzK -  
0507/XIX  
Ö 7  
Verschiedenes      
Ö 8  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (26.05.2014). Es ist geplant, zu diesem Datum die angekündigte und erbetene Ortsbesichtigung des Ausschusses mit dem Fahrrat zur Klärung der Verkehrsführung für Radfahrer im Bereich Gotenstr. / Cheruskerstr. / J.-Leber-Brücke durchzuführen.      
               
 
 

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