Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor - Lehmhaus -, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin
Ort: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor - Lehmhaus -, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung der Gartenarbeitsschule durch den Leiter, Herrn Winkler      
Ö 3.1  
kurzer Rundgang über das Gelände      
Ö 4     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
Enthält Anlagen
1038/XIX  
Ö 4.2  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg  
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 4.3  
Toiletten-Desaster (an der Grundschule am Barbarossaplatz)  
1048/XIX  
Ö 4.4  
Kaum zu hörender Feueralarm (an der Katholischen Schule St. Franziskus)  
Enthält Anlagen
1049/XIX  
Ö 4.5  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS)  
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 4.6  
Internetverbindung in den Klassenräumen (der Ruppin-GS)  
Enthält Anlagen
1057/XIX  
Ö 4.7  
Fußballtore für die B-H-B (Bruno-Hans-Bürgel-GS)  
Enthält Anlagen
1060/XIX  
Ö 4.8  
Renovierung der Toiletten an der St. Alfons-Schule  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 4.9  
Zebrastreifen (vor der Kath. Schule St. Alfons)  
1068/XIX  
Ö 4.10  
Tische für die Aula  
Enthält Anlagen
1074/XIX  
Ö 4.11  
Renovierung der Toiletten auf der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
1075/XIX  
Ö 4.12  
Renovierung des Schulhofes der Kiepert-Grundschule  
1076/XIX  
Ö 4.13  
Fliesenfarbe des Eckner-Gymnasiums ändern  
Enthält Anlagen
1081/XIX  
Ö 4.14  
Renovierung des Eckner-Gymnasiums  
1082/XIX  
Ö 4.15  
Amokalarm an der 7.ISS  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 4.16  
Neue PCs für den Informatikraum des Eckner-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1092/XIX  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  
Enthält Anlagen
0413/XIX  
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule (federführend) und an den Ausschuss für Gesundheit (mitberatend) – Konsensliste.

   
    06.11.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.10 - vertagt
    Ein Votum des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit liegt noch nicht vor; der Antrag wird vertagt

Ein Votum des mitberatenden Ausschusses für Gesundheit liegt noch nicht vor; der Antrag wird vertagt.

   
    26.11.2012 - Ausschuss für Gesundheit
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Für diesen Antrag ist der Ausschuss für Schule federführend und der Ausschuss für Gesundheit mitberatend

Für diesen Antrag ist der Ausschuss für Schule federführend und der Ausschuss für Gesundheit mitberatend.

BV Pschollkowski erklärt, er sehe keine gesundheitspolitische Zuständigkeit für diesen Antrag.

BV Sandau erklärt, seines Wissens nach gebe es bereits auf Landesebene Prüfungen und Entscheidungen, denen der Bezirk nicht vorgreifen sollte. Seine Fraktion wird sich aus diesem Grund bei einer Abstimmung enthalten.

BV Wissel begründet ihren Antrag ausführlich und bittet um Abstimmung.

BV Pschollkowski bittet den Ausschuss festzustellen, dass die Zuständigkeit hier nicht gegeben ist.

Abstimmung: es wird einstimmig die Nichtzuständigkeit festgestellt.

   
    04.12.2012 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    0413/Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung

Nach kurzer Beratung wird die Drucksache zur Kenntnis genommen.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die BVV ersucht das Bezirksamt mit den zuständigen Stellen, schnellstmöglich die Grundlagen für eine neue Ausschreibung zu klären.

Dabei sollen die Erkenntnisse aus der Studie zur Kosten- und Leistungsstruktur sowie Konsequenzen aus der bisher größten Erkrankungswelle (11.376 Erkrankungsfälle in 515 Einrichtungen – laut Robert-Koch-Institut) berücksichtigt werden:

Dazu sieht die BVV als notwendig an:

  1. Der Kostensatz muss mindestens auf die ermittelten Mindestsätze (Grunsschule 3,17€, ISS 3,14€ und Gymnasien 3,97€ ) angehoben werden.
  2. Da diese Mehrkosten in den bisherigen knappen Finanzzuweisungen an die Bezirke nicht berücksichtigt waren, muss eine auskömmliche Finanzierung durch das Land abgedeckt werden.
  3. Die Ausschreibung soll Wege für eine bevorzugte ortsnahe Zubereitung in kleineren, überschaubaren Küchen und für regionalen Einkauf von Frischware eröffnen.
   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.13 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Schule – Konsensliste.

   
    06.05.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    TO-Punkt gestrichen

TO-Punkt gestrichen

Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht) u. a. Stand der Dinge: Schülertransport, Schulanmeldungen Oberschule, Erziehermangel an der Ruppin-Schule, 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsrunde      
Ö 7.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 03.06.2014 Steinwald-Schule (Inklusion und MzK 801 mit Frau Schneider und Frau Langel-Carossa (angefragt); Let-Me-Talk-Apps) 01.07.2014 Sprachlerntagebücher / Lerndokus (Weiterreichung an Schulen); Jugendverkehrsschulen 03.09.2014 Gustav-Heinemann-ISS; Auflagenbeschluss Nr. 6, BauDez (angefragt)      
               
 
 

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