Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule
Gremium: Ausschuss für Schule
Datum: Di, 06.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor - Lehmhaus -, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin
Ort: Gartenarbeitsschule und Freilandlabor - Lehmhaus -, Matthäifriedhofsweg 15, 10829 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung der Gartenarbeitsschule durch den Leiter, Herrn Winkler      
Ö 3.1  
kurzer Rundgang über das Gelände      
Ö 4     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4.1  
Fußballplatz der Scharmützelsee-GS  
Enthält Anlagen
1038/XIX  
Ö 4.2  
Schultoiletten der 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg  
Enthält Anlagen
1041/XIX  
Ö 4.3  
Toiletten-Desaster (an der Grundschule am Barbarossaplatz)  
1048/XIX  
Ö 4.4  
Kaum zu hörender Feueralarm (an der Katholischen Schule St. Franziskus)  
Enthält Anlagen
1049/XIX  
Ö 4.5  
Reparatur der Toiletten (der Scharmützelsee-GS)  
Enthält Anlagen
1050/XIX  
Ö 4.6  
Internetverbindung in den Klassenräumen (der Ruppin-GS)  
Enthält Anlagen
1057/XIX  
Ö 4.7  
Fußballtore für die B-H-B (Bruno-Hans-Bürgel-GS)  
Enthält Anlagen
1060/XIX  
Ö 4.8  
Renovierung der Toiletten an der St. Alfons-Schule  
Enthält Anlagen
1067/XIX  
Ö 4.9  
Zebrastreifen (vor der Kath. Schule St. Alfons)  
1068/XIX  
Ö 4.10  
Tische für die Aula  
Enthält Anlagen
1074/XIX  
Ö 4.11  
Renovierung der Toiletten auf der Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
1075/XIX  
Ö 4.12  
Renovierung des Schulhofes der Kiepert-Grundschule  
1076/XIX  
Ö 4.13  
Fliesenfarbe des Eckner-Gymnasiums ändern  
Enthält Anlagen
1081/XIX  
Ö 4.14  
Renovierung des Eckner-Gymnasiums  
1082/XIX  
    06.05.2014 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    1082 – Renovierung des Eckener-Gymnasiums

Schulamt wird diesbezüglich ein Schreiben an KJP verfassen, für BVV BE mit Text, dass durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

   
    27.05.2014 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.9 - vertagt
    Die Schülerin des Eckener-Gymnasium begründet den Antrag

Die Schülerin des Eckener-Gymnasiums begründet den Antrag.

 

Vom Grundsatz her bestehe ein Renovierungsbedarf, so Herr Garske. Jedoch werde dieser durch andere Bedarfe verlagert. Die Eckener-Schule sei bereits Baustelle; Herr Garske informiert u. a. über die Bautätigkeiten. Schwerwiegendere Probleme der Schule seien, ein defizitärer Brandschutz, ungünstige schulfunktionale Aufteilung und eine latente Überbelegung.

 

Auf Hinweis von BV Schneller informiert StR Krüger über mögliche ehrenamtliche Tätigkeiten seitens der Eltern an der Schule, eine finanzielle Unterstützung (Sachmittel) könne evtl. gegeben werden.

 

Auf Nachfrage von BD Rauchfuß betreffend Zeitplan der Einpassplanung teilt Herr Garske mit, das diese mit der zuständigen Sentasschulverwaltung abgestimmt werde. Voraussichtlich werde man noch acht bis 10 Wochen benötigen, um diese abzuschließen. Es sei nicht nur eine reine quantitative, sondern auch eine qualitative Betrachtung einschließlich der zu berücksichtigenden Belange der Denkmalpflege.

 

BV Rimmler spricht sich für eine Berichterstattung seitens des Bezirksamtes nach den Sommerferien aus. Dem Antrag als solchen könne er keine Zustimmung geben.

 

BV Oltmann plädiert für eine längere Vertagung des Antrages, um dann über den Sachstand der Bauarbeiten im Ausschuss informiert zu werden.

 

BV Ickes schließt sich dem an.

 

BV Rimmler hält das ehrenamtliche Engagement für unterstützungswert, zumal es dazu verhilft, den Schüler/innen das Schulleben etwas besser zu gestalten; jedoch eine Vertagung des Antrages halte er für sinnlos.

 

BV Rauchfuß bringt u. a. zum Ausdruck, er halte eine Vertagung für gegeben - auch im Hinblick auf die Einpassplanung.

 

Der Ausschuss stimmt mehrheitlich für eine Vertragung des Antrages bis zum Herbst 2014.

 

Der Vorsitzende dankt den Vertreterinnen des KiJuPa für ihr Kommen und ihr Engagement.

   
    26.08.2014 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wurde ebenfalls an den Schulausschuss überwiesen; das Votum des Schulausschusses liegt vor

Der Antrag wurde ebenfalls an den Schulausschuss überwiesen; das Votum des Schulausschusses liegt vor. Dieser habe den Antrag als durch Verwaltungshandel erledigt beschlossen - dem schließt sich der FM-Ausschuss an.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens der Verwaltung entsprechend Mitteilung gegeben.

   
    17.09.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Beschlussempfehlung wird beschlossen

Einstimminger Beschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.15  
Amokalarm an der 7.ISS  
Enthält Anlagen
1086/XIX  
Ö 4.16  
Neue PCs für den Informatikraum des Eckner-Gymnasiums  
Enthält Anlagen
1092/XIX  
Ö 5     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 5.1  
Schulessen: Zügige Kostenanpassung und Ausschreibung!  
Enthält Anlagen
0413/XIX  
Ö 6  
Bericht aus der Verwaltung (Bezirksamt und Schulaufsicht) u. a. Stand der Dinge: Schülertransport, Schulanmeldungen Oberschule, Erziehermangel an der Ruppin-Schule, 1. Gemeinschaftsschule Schöneberg      
Ö 7     Verschiedenes      
Ö 7.1  
ggf. Bericht aus der strategischen Lenkungsrunde      
Ö 7.2  
nächste Sitzungen (Vorschläge): 03.06.2014 Steinwald-Schule (Inklusion und MzK 801 mit Frau Schneider und Frau Langel-Carossa (angefragt); Let-Me-Talk-Apps) 01.07.2014 Sprachlerntagebücher / Lerndokus (Weiterreichung an Schulen); Jugendverkehrsschulen 03.09.2014 Gustav-Heinemann-ISS; Auflagenbeschluss Nr. 6, BauDez (angefragt)      
               
 
 

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