Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule  

Schulamt wird diesbezüglich ein Schreiben an KJP verfassen, für BVV BE mit Text, dass durch Verwaltungshandeln erledigt.

Weiterleitung an den FM-Ausschuss und ggf. Beschlussfassung durch diesen.

Vertreter des KiJuPa nehmen zum Antrag Stellung.

Herr Garske berichtet, die sanitären Anlagen seien von der Grundsubstanz in Ordnung; bedürfen jedoch einer malermäßigen Renovierung. Kleinere Reparaturen (Gummidichtungen an den Anschlussstellen) seien notwendig. Mit der Schulleitung wurde im März 2014 vereinbart, in diesem Jahr – voraussichtlich in den Sommerferien -, aus dem 7000sender Programm Sanierungsarbeiten im Sanitärbereich der Schule vorzunehmen.

BV Rimmler bemerkt, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

Herr Gaske informiert, auf Nachfrage von BV Seltz, über den häufigen Austausch von Toilettenbrillen, die dezentral, in der Regel von Hausmeistern beschafft werden.

BV Oltmann schlägt vor, den Antrag auf die August-Sitzung zu vertagen, um nach der Sommerpause die Mitteilung des Bezirksamtes zu erhalten, die Reparaturarbeiten seien erfolgreich beendet.

Dem stimmt der Ausschuss zu – der Antrag wird vertagt

Nach kurzer Erläuterung von StR Krüger stellt der Ausschuss fest, der Antrag habe sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

Der Vorsitzende richtet die Bitte ans Bezirksamt, nach den Herbstferien im Ausschuss über den Sachstand zu berichten.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

Dem Kinder- und Jugendparlament wird seitens der Verwaltung entsprechend Mitteilung gegeben.

Einstimminger Beschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.