Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft  

Überweisung an den Ausschuss für Wirtschaft – Konsensliste:

Vertagt.

BzBm Schöttler berichtet zur Beteiligung und Unterstützung der Kampagne durch das Bezirksamt. Sie sichert zu, dass die Kampagne seitens des Bezirksamts weiterhin unterstützt wird. Im Rahmen der folgenden Debatte mit Wortbeiträgen der BV Preußker, Kiderlen und Rauchfuß verständigt sich der Ausschuss auf Vorschlag von Frau Preußker darauf, den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt anzusehen. Ferner verständigt sich der Ausschuss darauf, anstelle eines Beschlusses im Rahmen einer Protokollnotiz zum Ausdruck zu bringen, dass die Unterstützung der Kampagne durch das Bezirksamt vom Ausschuss für Wirtschaft einhellig befürwortet wird. Die Drucksache 0763/XIX wird somit als durch Verwaltungshandeln erledigt betrachtet.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.