Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Facility Management
Gremium: Ausschuss für Facility Management
Datum: Di, 28.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:55 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungsraum 2113
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Formalia      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (11. und 12. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung u. a. Raumvergabe an "Väteraufbruch e.V." (Kleine Anfrage von Frau Höppner)      
Ö 4  
Beratung überwiesener Drucksachen aus dem Kinder- und Jugendparlament:      
Ö 4.1  
Sanierung der Toiletten im Gebäude der Herman-Köhl-Schule  
Enthält Anlagen
0623/XIX  
Ö 4.2  
Lackierung aller Fensterahmen und Bretter in den Räumen der 1.Etage des LortzingClubs  
Enthält Anlagen
0624/XIX  
Ö 4.3  
Fensterschäden und Bauschäden im Haus Peter  
Enthält Anlagen
0625/XIX  
Ö 4.4  
Sanierung unserer Schultoiletten  
Enthält Anlagen
0635/XIX  
Ö 4.5  
Die Turnhalle der Bruno-Hans-Bürgel-Grundschule soll saniert werden.  
Enthält Anlagen
0637/XIX  
Ö 4.6  
Sanierung der Toiletten in der Fläming-Grundschule  
Enthält Anlagen
0638/XIX  
    23.04.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    23.04.2013 - Ausschuss für Schule
    Ö 4.9 - überwiesen
    Die Vorsitzende schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Facility Management zu übergeben

Die Vorsitzende schlägt vor, den Antrag an den Ausschuss für Facility Management zu übergeben.

 

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu, es ergeht Mitteilung an den Ausschuss für Facility Management.

   
    28.05.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.6 - vertagt
    Nach Stellungnahme des Bezirksamtes und kurzer Aussprache erfolgt Vorschlag des Vorsitzenden, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen, um eine Rückmeldung hinsichtlich der erbrachten Reparaturarbeiten seitens des Hausmeisters zu erhalten

Nach Stellungnahme des Bezirksamtes und kurzer Aussprache erfolgt Vorschlag des Vorsitzenden, den Antrag auf die nächste Sitzung zu vertagen, um eine Rückmeldung hinsichtlich der erbrachten Reparaturarbeiten seitens des Hausmeisters zu erhalten.

 

Dem stimmen die Ausschussmitglieder zu – der Antrag wird vertagt.

   
    27.08.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - vertagt
    Fachlich eingehend erläutert Herr Lelickens – FMB 2 – den Sachstand bei den Toilettenanlagen und teilt u

Fachlich eingehend erläutert Herr Lelickens – FMB 2 – den Sachstand bei den Toilettenanlagen und teilt u. a. mit, ein generelles Problem stellen die unzureichenden Abdichtungen der Fußböden dar. Das Haus habe in vielen Bereichen noch Asbestzementrohe verbaut. Letztendlich sei dem Problem nur mit einer Strangsanierung abzuhelfen. Durch Beseitigung der eigentlichen Defizite, die das Gebäude habe, werde die Baumaßnahme deutlich größer, als das, was im Kern der Toilettensanierung zu tun sei. Da das Haus ebenfalls Brandschutzdefizite aufweise, wurde ein Brandschutzgutachten in Auftrag gegeben. Bevor Ergebnisse darüber vorliegen, sollte ein Bauen in den Toilettenbereichen tunlichst vermieden werden.

Ein Teil der hygienischen Probleme der Schule sei auch das häufig vergessene Spülen nach dem Toilettengang, was zu starker Geruchsbelästigung führe.

Solange keine Sanierungsoption anstehe, könne man, so Herr Lelickens abschließend, diese Bereiche durch kleine Interimsmaßnahmen in einem erträglichen Zustand halten.

 

In anschließender Aussprache werden Nachfragen der Bezirksverordneten Sielaff und Penk (u. a. Hausmeistertätigkeiten, fachgerechte Reparaturen sowie Gesundheitsgefährdung durch Asbest) von Herrn Lelickens differenziert beantwortet.

In diesem Zusammenhang verweist StR. Krüger auf die Unterlage der prioritären aber nicht finanzierbaren Hochbaumaßnahmen, in der die Schule mit 2,5 Mio. Euro entsprechend aufgenommen wurde. Dies sei erst einmal eine grobe Schätzung, die aus den bekannten Mängeln entstand.

 

BV Oltmann bittet das Bezirksamt um eine schriftliche Stellungnahme die sicherstelle, dass die Funktionstüchtigkeit der Anlage überprüft wurde und gewährleistet sei, dass die hygienischen Mindeststandards unter den gegebenen baulichen Bedingungen eingehalten und vom Hausmeister kontrolliert werden.

 

StR. Krüger bemerkt, er könne zzt. nicht erkennen, dass ein Kommunikationsdefizit vorliege. Man werde die Angelegenheit so aufbereiten, dass eine entsprechende Mitteilung mit den ausgeführten Maßnahmen ans Kinder- und Jugendparlament erfolgen könne. Grundsätzlich werde man jedoch das Geruchsproblem mit diesen Maßnahmen nicht aufklären können.

 

Der stv. Vorsitzende stellt fest, er werte diese Aussagen als Antrag zur Vertagung des Antrages mit einem Auftrag im Sinne dessen, der schon einmal erfolgte.

 

Betreffend der Kinder- und Jugendparlament Anträge habe er mit Herrn Garske vereinbart, so BV Oltmann, dass es hilfreich sei, vorab bereits eine schriftliche Stellungnahme der Verwaltung zu erhalten. Somit sei der Ausschuss in der Lage, diese Anträge schneller zu behandeln.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    24.09.2013 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Zu dieser Drucksache verteilt StR Krüger den Entwicklungsbericht mit Wertung und Vorgehen sowie den Textentwurf für die Benachrichtigung des Kinder- und Jugendparlaments

Zu dieser Drucksache verteilt StR Krüger den Entwicklungsbericht mit Wertung und Vorgehen sowie den Textentwurf für die Benachrichtigung des Kinder- und Jugendparlaments.

 

Da zu dieser Drucksache nunmehr die schriftliche Antwort des Bezirksamtes vorliege, schlägt der Vorsitzende vor, den Antrag „durch Verwaltungshandeln erledigt“ zu beschließen.

Abstimmung: einstimmig beschlossen.

Der Antrag geht als Beschlussempfehlung in die nächste BVV.

 

 

Bezug nehmend auf die Beratung in der 14. Sitzung des Ausschusses zur Thematik „Terrasse für das Jugendcafe am Dorfteich“ – DS 0634/XIX - verteilt StR Krüger ebenfalls den Status mit Bedarf, Kosten und Finanzierung, den er im Folgenden konkretisiert.

 

Mit Hinweis, dass hier eine Jugendfreizeiteinrichtung betroffen sei und auf den Kostenrahmen i. H. von 15.000 € macht BV Rimmler auf die eventuelle Möglichkeit der Eigeninitiativ von Jugendlichen mit Hilfestellung des Bezirksamtes aufmerksam. Dieses wurde bereits bei Jugendfreizeiteinrichtungen in anderen Bezirken so praktiziert.

Ferner könnte es zu Konflikten in der Nachbarschaft, durch eventuell entstehende Lautstärke kommen. Er bittet, dies im Vorfeld zu klären.

 

BV Seltz befürworten die Selbsthilfe; doch stelle sich für ihn die Frage der Haftung.

Dies wäre, so der Vorsitzende, ebenfalls Gegenstand der Prüfung.

BV Oltmann unterbreitet den Vorschlag, die Drucksache 0634/XIX zur Beratung, unter Hinzuziehung von Vertretern der Jugendfreizeiteinrichtung, auf die nächste Tagesordnung zu setzen.

 

Dem stimmen der Vorsitzende sowie die Ausschussmitglieder zu.

   
    23.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Beratungsbeitrag: BV Gindra

Beratungsbeitrag: BV Gindra

 

Mehrheitsbeschluss:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

Ö 4.7  
Wiederaufbau der Spielgeräte  
0639/XIX  
Ö 4.8  
Warmwasserhahn in der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule  
Enthält Anlagen
0641/XIX  
Ö 4.9  
Elektriker fürs Gemeinschaftshaus  
Enthält Anlagen
0643/XIX  
Ö 4.10  
Renovierung der Räume im LortzingClub  
Enthält Anlagen
0648/XIX  
Ö 4.11  
Austausch von undichten Fenstern an der Ikarus-Grundschule  
Enthält Anlagen
0650/XIX  
Ö 4.12  
Beschmierungen an den Toiletten der Maria-Montessori-Grundschule  
Enthält Anlagen
0652/XIX  
Ö 4.13  
Bessere Toiletten für die Kiepert-Grundschule  
Enthält Anlagen
0654/XIX  
Ö 4.14  
Toiletten der Marienfelder-Grundschule  
Enthält Anlagen
0658/XIX  
Ö 4.15  
Erneuerung der Toilettentüren  
Enthält Anlagen
0659/XIX  
Ö 4.16  
Warmes Wasser für die Schüler Toiletten  
Enthält Anlagen
0660/XIX  
Ö 5  
Haus am Kleistpark (Prioritätenliste Brandschutz)      
Ö 6  
Gesamte Hochbauplanung 2013      
Ö 6.1  
Bauunterhaltungsplanung 2013      
Ö 6.2  
Gesamtübersicht Hochbaumaßnahmen 2013      
Ö 6.3  
Prioritäre, aber nicht finanzierbare Hochbaumaßnahmen 2013      
Ö 6.4  
Arbeitsplanung der FM-Abteilung      
Ö 7  
Verschiedenes - Themen der 14. Sitzung: Neuwahl des Ausschuss-Vorsitzenden Die 14. Sitzung findet am Dienstag, dem 27.08.2013 um 17 Uhr statt.      
               
 
 

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