Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin (Sondersitzung)  

Zur Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss spricht zunächst der Ausschussvorsitzende Herr Böltes, anschließend der Fraktionsvorsitzende Herr Ralf Olschewski, die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Frau Melanie Kühnemann, der Fraktionsvorsitzende Herr Jörn Oltmann, der Fraktionsvorsitzende Michael Ickes und der Bezirksverordnete Harald Gindra.

Herr Ickes legt einen Änderungsantrag zur Beschlussempfehlung aus dem Hauptausschuss vor.

Die Vorsteherin ruft die Änderungsanträge der Fraktion der CDU auf.
 

1. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Zander, Oltmann

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

2. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Mesek-Lude, M. Kühnemann, Zander

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

3. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Oltmann

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

4. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Sielaff, M. Kühnemann, Gindra, Olschewski

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

5. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Oltmann

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

6. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Zander, M. Kühnemann, Oltmann, Waldt

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

7. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Zander, Oltmann, Olschewski

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

8. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Zander, M. Kühnemann, Waldt, Mesek-Lude, Oltmann, Braun

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

9. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Sielaff, Oltmann

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

10. Änderungsantrag – Beratungsbeiträge: BV Olschewski, M. Kühnemann, Braun

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

Die Vorsteherin ruft den Änderungsantrag der Fraktion der PIRATEN auf.

Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

Abstimmung über die Beschlussempfehlung in Verbindung mit der Drucksache Nr. 0818/XIX Vorlage zur Beschlussfassung: Mehrheitsbeschluss.

Der Bezirkshaushaltsplan wird für das

a)      Haushaltsjahr 2014 mit

Einnahmen in Höhe von                                                                      660.264.300 €,

Ausgaben in Höhe von                                                                      660.264.300 €

und

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von                                8.220.000 €

sowie

b)      Haushaltsjahr 2015 mit

Einnahmen in Höhe von                                                                      667.430.900 €,

Ausgaben in Höhe von                                                                      667.430.900 €

und

Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von                               7.190.000 €

mit Veränderungen und Auflagen (siehe Anlagen) festgestellt.