Tagesordnung - 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 16.04.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung sowie endgültige Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen:      
Ö 4.1     - Tempo 30 in der Goebenstraße während des Schulbetriebs - MzK  
0398/XIX  
    19.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Durch den Ersatzantrag werden die Drucks

Durch den Ersatzantrag werden die Drucks.Nr. 0375/XIX und Drucks.Nr. 0394/XIX ersetzt.

Einstimmiger Beschluss Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass auf der Goebenstraße zwischen der Potsdamer Straße und der Kulmer Straße eine temporäre Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 Km/h einzuführen. Die Geschwindigkeitsbegrenzung ist auf die Zeit des Ganztagsschulbetriebes und Nachbetreuungszeit der Neumarkgrundschule zwischen 7:00 und 17:00 Uhr zu begrenzen.

Als zusätzliche Motivation für die Autofahrer zur Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung sollen interaktive Hinweisschilder installiert werden.

   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

   
    15.01.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis

Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis.

 

   
    19.03.2013 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.7 - vertagt
    Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist bereits auf dem Weg

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme ist bereits auf dem Weg.

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.10 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt – Konsensliste.

Ö 4.2     - Kita Wege rutschfest machen! - MzK  
0464/XIX  
Ö 4.3     - Zufahrt für Kfz schließen - MzK  
0471/XIX  
Ö 4.4     - Auch in Tempelhof-Schöneberg das Aktionsprogramm Agenda 21 zu Umwelt und zukunftsfähiger Nachhaltigkeitsentwicklung starten - mitberatend - Hauptausschuss- federführend  
0590/XIX  
Ö 4.5     - Transparenz und besserer Schutz bei Abriss von Gebäuden mit Asbestmaterial  
0593/XIX  
Ö 5     Vorstellung und Beratung des Marktkonzeptes      
Ö 6     Parksituation im Akazienweg (Kreuzungsbereich Belziger/Eisenacher Str. - Parken auf dem Bürgersteig)      
Ö 7     Verschiedenes      
               
 
 

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