Tagesordnung - 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 13. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 13.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Barbarossastr. 12 / Schwäbische Straße 7a (verschoben vom 13.02.2013)      
Ö 4  
Lietzenburger straße 14 / Ansbacher Straße 33-35      
Ö 5  
Wohnbauvorhaben Hauptstraße 28 / Belziger Straße 33 (Post/Telekom)      
Ö 6  
Öffentliche Grünfläche Monumentenplatz (Spielplatzuntersuchung)      
Ö 7  
Spielplatz Hohenfriedbergstraße 25-26 (Wohnungsbau / Ersatzfläche Geßlerstraße)      
Ö 8  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 9     Sachstandberichte zu: Sanierung bzw. Umgestaltung Platz der Luftbrücke Nebenflächen Dudenstraße / Tempelhofer Damm Kriegsbrache an der Kurfürstenstraße /Kielganstraße /Else-Lasker-Schüer-Straße - Eigentumsverhältnisse, Planungsstatus und Entwicklungsperspektiven Umgestaltung des J.-F.-Kennedy-Platzes      
Ö 10     Beratung vertagter Drucksachen      
Ö 10.1  
Neuer Ortsteil am Tempelhofer Feld  
0453/XIX  
Ö 10.2  
Stadtteil-Bürgerforen einrichten!- MzK
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 11     Beratung überwiesener Drucksachen aus der BVV am 20.02.2013      
Ö 11.1  
Erhalt der Kleingartenanlage Säntisstraße - MzK  
Enthält Anlagen
1326/XVIII  
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beratungsbeitrag: BV Janke

Beratungsbeitrag: BV Janke

Einstimmiger Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung bekundet ihren Willen, die Kleingartenanlage der Eisenbahnlandwirtschaft „Säntisstraße“ in ihrer jetzigen Funktion zu erhalten.

Mit der Kleingartenanlage besteht eine natürliche Abgrenzung zwischen dem Bahngelände auf der einen Seite und nahe gelegenen Einfamilienhausbereichen auf der anderen Seite. Die Kleingartenanlage erfüllt wesentliche, positive Klimaeffekte und bietet eine erhaltenswerte Freizeitgestaltung inmitten der Großstadt.

Im Falle einer geplanten Erschließung zum Gewerbepark würden Belastungen durch den notwendigen Wirtschaftsverkehr (Schwerlast- und Nutzerverkehre) entstehen, die die Kapazität der umliegenden Straßenzüge deutlich überschreitet und eine unzumutbare, zusätzliche Belastung der dort betroffenen Anlieger bedeutet. Eine Schaffung von Einzelhandel auf dem Gelände lehnt die Bezirksverordnetenversammlung ab.

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung sind aufgefordert, im Rahmen des geltenden Rechts gemeinsam mit dem Grundstückseigentümer und den Kleingärtnerinnen und Kleingärtnern auf eine langfristige Sicherung der Kleingartenanlage hinzuwirken.

Der BVV ist kontinuierlich über den aktuellen Sachstand zu berichten.

   
    24.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    siehe TOP 2

siehe TOP 2

   
    20.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.22 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    13.03.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11.1 - vertagt
    -vertagt-

-vertagt-

   
    10.04.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Nach einer kontroversen Diskussion mit der Forderung von BV Preußker die Debatte zu beenden, nehmen die Ausschussmitglieder der Fraktion der SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und LINKE die Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Kenntnis Die Ausschussmitglieder der Fr

Die Drucksachen 1326/XVIII und 0421/XIX werden gemeinsam beraten. Es entsteht eine rege Diskussion, in der sehr unterschiedliche Auffassungen deutlich werden. Die Diskussion wird von BV Preußker mit der Forderung Ende der Debatte beendet.

Der Ausschussvorsitzende bittet um das Votum.

Die Ausschussmitglieder der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN nehmen die Mitteilung zur Kenntnisnahme zur Kenntnis, ebenso das Ausschussmitglied der LINKEN.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird von den Ausschussmitgliedern der CDU-Fraktion und dem Ausschussmitglied der Fraktion der Piraten nicht zur Kenntnis genommen.

Ö 11.2  
Planungen für das Kleingartengelände an der Säntisstraße transparent machen - MzK
Enthält Anlagen
0421/XIX  
Ö 11.3  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-61B - MzK  
0539/XIX  
Ö 11.4  
über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 a Abs. 3 Nr. 2 BauGB im Rahmen des Bebauungsplanverfahrens 7-58B - MzK  
0540/XIX  
Ö 11.5  
Infrastrukturkosten senken, Bebauungspläne für nicht mehr benötigte Grundstücksflächen prüfen - mitberatend Hauptausschuss - federführend  
Enthält Anlagen
0551/XIX  
Ö 11.6  
Ergebnis der Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 13a Abs. 3 Nr. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplanentwurf 7-1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK  
Enthält Anlagen
0567/XIX  
Ö 12  
Verschiedenes      
               
 
 

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