Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:53 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle vom 28.11.2012, 23.01 und 30.01.2013      
Ö 3  
Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4.1  
Zwischenbericht zur Drs. 0432/XIX - Geschlechtersensible Jugendarbeit fördern (BE: Manfred Schulz)      
Ö 5  
Leitlinien einer Jungenarbeit (BE: Bernd Könnecke, Dissens e. V. und AG Junge)      
Ö 6  
Vorstellung Berliner Jungs (BE: Ralf Rötten, Hilfen für Jungs)      
Ö 7  
Weiteres Verfahren Fact Sheets (BE: Frau Neuberg)      
Ö 8  
Zwischenbericht Geschäftsordnung für den JHA (BE: Marius Feldkamp)      
Ö 9  
Unerledigte Drucksachen:      
Ö 9.1  
Wartelisten in Kindertagesstätten – Mythos oder Realität?  
0053/XIX  
Ö 9.2  
Personalnot im Regionalen Sozialdienst (RSD) entgegenwirken  
1454/XVIII  
Ö 9.3  
Kita Eigenbetrieb Süd-West: Offene Finanzierung duldet keinen Aufschub!  
1547/XVIII  
    27.02.2013 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.3 - vertagt
    vertagt

vertagt

 

   
    20.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
    Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste

Überweisung an den Hauptausschuss – Konsensliste.

   
    08.04.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    27.05.2013 - Hauptausschuss
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Vorsitzende erteilt Bezirksstadtrat Schworck das Wort

Der Vorsitzende erteilt Bezirksstadtrat Schworck das Wort. Dieser erklärt, die Geschäftsführerin des Kita-Eigenbetriebes sei zur heutigen Sitzung verhindert.

BV Ahlhoff befragt die Verwaltung, ob die Finanzierung des Kita-Eigenbetriebes durch die Senatsverwaltung für Finanzen noch gesichert sei.

BV Oltmann weist diesbezügliche auf den Wirtschaftsbericht des Kita-Eigenbetriebes hin.

Frau Schöttler erklärt, dass ein Defizit im Wirtschaftsbericht nicht zwangsläufig  auf einen Liquiditätsengpass hinweise.

Bezirksstadtrat Schworck erklärt, dass es nie Finanzzusagen von SenFin im Voraus gebe. Die Kita-Eigenbetriebe seien nach wie vor strukturell unterfinanziert.

Weiterhin weist er darauf hin, dass die Stelle des Kaufmännischen Geschäftsführers noch nicht besetzt sei.

Auf Nachfrage betont Frau Schöttler, eine Privatisierung des Kita-Eigenbetriebes oder einzelner Kitas sei nicht geplant. Es werden weiterhin neue Kita-Plätze geschaffen.

BV Oltmann bittet um weitere Berichterstattung im Herbst diesen Jahres.

BV Waldt bittet das Thema auf die erste Sitzung nach der Sommerpause zu setzen.

 

Es kommt zur Abstimmung über die Beratung des Quartalsberichts der Kita-Eigenbetriebe in der ersten Sitzung nach der Sommerpause am 7. August: Mehrheitsbeschluss

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen