Tagesordnung - 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 12.09.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:15 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Projektvorstellung: Bessemerstraße 84      
Ö 5  
Vorstellung eines möglichen Bauvorhabens hinter der Yorckbrücke Nr. 5 (Wohnbebauung Bautzener Straße) durch den Investor      
Ö 6  
Bericht zur Planung Platz der Luftbrücke Anwesenheit eines Vertreters der Senatsverwaltung angefragt      
Ö 7     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 7.1  
Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude - der BVV vom 18.01.2012  
0060/XIX  
Ö 7.2  
des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 des BezVG über die Fassung des Entwurfs des B-Plans 7-50B für die Grundstücke Kurfürstenstr. 150-152, Potsdamer Str. 111/147, 124/140, 162/192, 169/203, Blumenthalstr. 7-10, Bülowstr. 25-26, 45, 75-90, Kulmer Str. 37, Alvenslebenstr. 25-26, Winterfeldtstr. 1/17, Pallasstr. 1-6 A, 28-25, Goebenstr. 1-3, 17, Steinmetzstr. 6-10, 26 B, 38-39 B und Grunewaldstr. 1 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - der BVV vom22.08.2012  
Enthält Anlagen
 0323/XIX  
Ö 7.3  
Grün, Sport und Freizeit haben Vorrang auf dem Tempelhofer Feld - der BVV vom 22.08.2012  
0341/XIX  
    22.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.
   
    12.09.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    17.10.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.3 - vertagt
    Die Beratung der Drucksache wird vertagt

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.
   
    14.11.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Bei der Abstimmung ergeben sich 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen

Bei der Abstimmung ergeben sich 6 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen. Der Antrag ist somit abgelehnt.

 
   
    21.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.21 - vertagt
    Vertagung auf die Dezembersitzung

Vertagung auf die Dezembersitzung.
   
    12.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, zu dem die CDU-Fraktion die namentliche Abstimmung beantragt

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der CDU vor, zu dem die CDU-Fraktion die namentliche Abstimmung beantragt.

Beratungsbeiträge: BV Olschewski, Kühne, Oltmann, Götz, Gindra, Ickes, Preußker, Seltz

Abstimmungsergebnis über den Änderungsantrag:

Abgegebene Stimmen: 48

Ja-Stimmen: 22

Nein-Stimmen: 24

Enthaltungen: 2

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist elektronisch unter Anlagen zu diesem TOP einzusehen.

Der Änderungsantrag ist abgelehnt.

 

Abstimmung über die Beschlussempfehlung aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung: Mehrheitsbeschluss:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er abgelehnt wurde.

Abstimmungsergebnis:

 
Ö 7.4  
Motorikpark auf dem Tempelhofer Feld - der BVV vom 22.08.2012  
0346/XIX  
Ö 7.5  
Mit den Umbaumaßnahmen am Breslauer Platz beginnen - der BVV vom 22.08.2012 - hierzu wird BzStR Krüger eingeladen sowie Vertreter der Bürgerinitiative  
0352/XIX  
Ö 7.6  
Reduzierung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 7-37Bi im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade - der BVV vom 22.08.2012  
Enthält Anlagen
 0356/XIX  
Ö 8  
Verschiedenes - Terminvorschlag für die nächste Sitzung: 17.10.2012      
               
 
 

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