Tagesordnung - 6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

Nach kurzer Diskussion schlägt der Ausschussvorsitzende vor, den Antrag zustimmend zur Kenntnis zu nehmen und zuständigkeitshalber an den Ausschuss für Stadtentwicklung zur Beschlussfassung zu überweisen. Die Ausschussmitglieder stimmen dieser Verfahrensweise einstimmig zu.

Die Beratung der Drucksache wird im Anbetracht der fortgeschrittenen Zeit vertagt.

Nach einer kurzen Diskussion wird der Antrag einstimmig beschlossen.

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, den Bestand an Spielplätzen und die aktuellen Bedarfe im Spielplatzbereich darzustellen sowie auf dieser Grundlage einen Entwurf zur Fortschreibung der Spielplatzplanung und der dafür erforderlichen Flächen zu erarbeiten. Die vorhandenen Anlagen sind hinsichtlich ihres Zustands bzw. Sanierungsbedarfs zu bewerten. Die bisherigen Zielsetzungen sind vor dem Hintergrund des Wandels der Bevölkerungsstruktur zu hinterfragen.

Der Entwurf ist mit den ggf. weiteren zuständigen Stellen abzustimmen und dem zuständigen Ausschuss der BVV bis Oktober 2012 zur Beratung vorzulegen. Die Spielplatzkommission ist einzubinden.

Nach Abschluss der Beratungen in den Gremien wird der Entwicklungsplan der BVV zur Beschlussfassung vorgelegt.

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.

Die Mitteilung zur Kenntnisnahme wird zur Kenntnis genommen.