Tagesordnung - 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
Datum: Mo, 23.04.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Festlegen der endgültigen Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der "offenen" Protokolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes - Hierzu bittet die SPD-Fraktion um eine detaillierte Aufführung, welche Straßen bzw. Straßenabschnitte für die Schlaglochsanierungsprogramme angemeldet bzw. vorgesehen sind      
Ö 4     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 4.1  
der BVV vom 21.03.2012 - Radverkehrsführung auf der Monumentenbrücke bedarfsgerecht gestalten  
0124/XIX  
Ö 4.2  
der BVV vom 21.03.2012 - Mittel zur Radwegsanierung aufstocken  
0137/XIX  
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
    Es liegt eine Austauschseite vor

Es liegt eine Austauschseite vor.

Überweisung an den Ausschuss für Verkehr und Grünflächen – Konsensliste.
   
    23.04.2012 - Ausschuss für Verkehr und Grünflächen XIX.Wahlperiode
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    BV Hauschild erläutert den Antrag

BV Hauschild erläutert den Antrag. Zum ersten Satz der Begründung entsteht eine Diskussion in der Frage, ob durch die Landesregierung jemals 3 Mio EUR für die Radwegsanierung angekündigt wurden. Da der Sachverhalt nicht aufgeklärt werden kann, erklärt sich die antragstellende Fraktion mit der Löschung des Satzes aus dem Antrag einverstanden.

 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 
   
    20.06.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Titel im Landeshaushalt für die Radwegsanierung (Kapitel 1270 / Titel 52108 „Unterhaltung von Radwegen“) in Höhe von derzeit 2 Mio EUR aufgestockt wird, keinesfalls aber gekürzt wird.

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.6 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.
Ö 4.3  
der BVV vom 21.03.2012 - Ampel für mehr Sicherheit auf der Schöneberger Straße  
0138/XIX  
Ö 4.4  
der BVV vom 21.03.2012 - Anwohner der Bautzener Straße vor zusätzlichem Verkehr schützen  
0141/XIX  
Ö 4.5  
der BVV vom 21.03.2012 - Es geht voran im Heinrich-Lassen-Park  
Enthält Anlagen
 0086/XIX  
Ö 5  
Auf Antrag der SPD-Fraktion Diskussion zu folgenden Themen: - Unfallschwerpunkt Innsbrucker Platz (Problemlage und Konzept) - Schulwegsicherung Boelckestraße / Haltestelle Loewenhardtdamm (Problemlage und Konzept) - Ausführungstermin für die LSAs Tempelhofer Damm / Hoeppnerstraße und Tempelhofer Damm / M.-v.-Richthofen-Straße - Ausführungstermin für die Umgestaltung Kreuzung Tempelhofer Damm / Alt- Tempelhof - Vorstellung der Planungen und Angaben zum Ausführungstermin für die Fußgängerque-rungen im Zuge des Ost-West-Grünzugs in Höhe General-Pape-Straße und Wilhelm-Kabus-Straße - Verkehrssituation in der Boelckestrasse nach Verlegung der Bus-Haltestelle      
Ö 6  
Verschiedenes      
Ö 7  
Festlegen des nächsten Aussschusstermins (28.05.2012 - Feiertag, fällt daher aus)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
zum Seitenanfang