Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung der überarbeiteten Planung für den HELLWEG-Baumarkt, Yorckstraße      
Ö 4  
Sachstand Bauvorhaben Eylauer Straße / Monumentenbrücke-Kolonnenbrücke      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 19.10.2011 - Beschluss zum Bebauungsplan 7-50B - MzK -  
1920/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 19.10.2011 - Geltungsbereichsreduzierung des 7-50B Verordnung über die Veränderungssperre 7-50B/61 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 7-50B (Potsdamer Straße und Umgebung) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK -  
1924/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 23.11.2011 - Licht nicht nur am Ende des Tunnels - MzK -  
1905/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 23.11.2011 - Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XIII-B 1-1/56 für die Teilfläche des Grundstücks Säntisstraße 95/129 / Schwechtenstraße 8 (Kolonie Eisenbahn Landwirtschaft Säntisstraße) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg,Ortsteil Marienfelde - MzK -  
Enthält Anlagen
0005/XIX  
Ö 6.5  
der BVV vom 23.11.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgenden Beschluss zum Bebauungsplan XIII-B 1-1: Der Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B 1-1 wurde um eine Teilfläche des Grundstücks Oberlandstraße 36-41 reduziert (s. Anlage) - MzK -  
Enthält Anlagen
0006/XIX  
Ö 6.6  
der BVV vom 14.12.2011 - Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2012 (mit Jahresbilanz 2011) des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet "Bülowstraße/Wohnen am Kleistpark") - MzK -  
Enthält Anlagen
0034/XIX  
Ö 6.7  
der BVV vom 18.01.2012 - Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 6.8  
der BVV vom 18.01.2012 - Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 6.9  
der BVV vom 18.01.2012 - Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
Ö 6.10  
der BVV vom 18.01.2012 - die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße 12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK -  
0068/XIX  
Ö 6.11  
der BVV vom 18.01.2012 - Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern! -MzK -  
1918/XVIII  
    31.08.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit dem Liegenschaftsfonds Berlin sicher zu stellen, dass das derzeit in der Vermarktung befindliche Grundstück Hauptstraße 3 nach der Veräußerung binnen 5 Jahren und mit "Berliner Traufhöhe" bebaut wird. Die Festlegungen sind im Kaufvertrag abzusichern, die Nichteinhaltung geeignet zu sanktionieren.

   
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.3 - überwiesen
    Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    08.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.11 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.11 - vertagt
    Die Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt

Die Drucksache wird auf die nächste Sitzung vertagt.

   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    BV Götz vertritt die Meinung, der Ausschuss könne die Mitteilung zur Kenntnis nehmen

BV Götz vertritt die Meinung, der Ausschuss könne die Mitteilung zur Kenntnis nehmen. Er bittet jedoch die Verwaltung um eine Stellungnahme nach Ablauf des Bieterverfahrens.

Herr Kroll führt aus, dass es sich hier um ein Kerngebiet handele. Dies würde Wohnbebauung ausschließen. Jedoch gebe es durchaus Bieter, die auch ohne Wohnbebauung Interesse an dem Grundstück hätten.

Weitere Nachfragen werden beantwortet.

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 7  
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