Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 08.02.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Vorstellung der überarbeiteten Planung für den HELLWEG-Baumarkt, Yorckstraße      
Ö 4  
Sachstand Bauvorhaben Eylauer Straße / Monumentenbrücke-Kolonnenbrücke      
Ö 5  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 6     Beratung überwiesener Drucksachen      
Ö 6.1  
der BVV vom 19.10.2011 - Beschluss zum Bebauungsplan 7-50B - MzK -  
1920/XVIII  
Ö 6.2  
der BVV vom 19.10.2011 - Geltungsbereichsreduzierung des 7-50B Verordnung über die Veränderungssperre 7-50B/61 für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes 7-50B (Potsdamer Straße und Umgebung) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK -  
1924/XVIII  
Ö 6.3  
der BVV vom 23.11.2011 - Licht nicht nur am Ende des Tunnels - MzK -  
1905/XVIII  
Ö 6.4  
der BVV vom 23.11.2011 - Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre XIII-B 1-1/56 für die Teilfläche des Grundstücks Säntisstraße 95/129 / Schwechtenstraße 8 (Kolonie Eisenbahn Landwirtschaft Säntisstraße) im Bezirk Tempelhof-Schöneberg,Ortsteil Marienfelde - MzK -  
Enthält Anlagen
0005/XIX  
Ö 6.5  
der BVV vom 23.11.2011 - des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über folgenden Beschluss zum Bebauungsplan XIII-B 1-1: Der Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplans XIII-B 1-1 wurde um eine Teilfläche des Grundstücks Oberlandstraße 36-41 reduziert (s. Anlage) - MzK -  
Enthält Anlagen
0006/XIX  
Ö 6.6  
der BVV vom 14.12.2011 - Integriertes Handlungs- und Entwicklungskonzept 2012 (mit Jahresbilanz 2011) des Team Quartiersmanagement Schöneberger Norden (Gebiet "Bülowstraße/Wohnen am Kleistpark") - MzK -  
Enthält Anlagen
0034/XIX  
Ö 6.7  
der BVV vom 18.01.2012 - Kita-Standort planungsrechtlich sichern  
0050/XIX  
Ö 6.8  
der BVV vom 18.01.2012 - Bürgersolaranlage auf dem ehemaligen Flughafengebäude  
0060/XIX  
Ö 6.9  
der BVV vom 18.01.2012 - Standortentwicklung Nollendorfplatz: Möglichkeiten prüfen!  
Enthält Anlagen
0066/XIX  
    18.01.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.17 - überwiesen
    Die Fraktion der GRÜNEN und die Fraktion der PIRATEN schließen sich diesem Antrag an

Die Fraktion der GRÜNEN schließt sich diesem Antrag an.

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Konsensliste.

   
    08.02.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6.9 - vertagt
    Die Beratung wird vertagt

Die Beratung wird vertagt.

   
    14.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.9 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache wird einstimmig von dem Ausschluss beschlossen

Die BVV ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit den weiteren zuständigen Stellen zu prüfen, welche grundsätzlichen verkehrstechnischen und finanziellen Möglichkeiten (Nutzung Programme z.B. „Städtebaulicher Denkmalschutz“, Plätze-Programm des Senats) für die Erneuerung und städtebauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen des Nollendorfplatzes einschließlich der Mittelinsel mit dem U-Bahn-Empfangsgebäude und der Seitenräume bestehen. Dabei sind insbesondere auch die Möglichkeiten zur Reduzierung der überbreiten Fahrbahnen im Bereich der Straßeneinmündungen sowie unter der Hochbahn zu Gunsten des Fußverkehrs zu sondieren. Bestandteil der Maßnahme soll ein Gestaltungswettbewerb und eine umfassende Bürgerbeteiligung sein.

Der BVV ist bis Mai 2012 Bericht zu erstatten.

 

Die Drucksache wird einstimmig beschlossen.

   
    21.03.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - überwiesen
    Rücküberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung

Rücküberweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung.

   
    09.05.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor

Hierzu liegt ein Änderungsantrag der CDU-Fraktion vor.

Nach kurzer Beratung Abstimmung über den Änderungsantrag: einstimmig beschlossen

 

Text:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit weiteren zuständigen Stellen zu prüfen:

1.     Welche finanziellen Möglichkeiten (z.B. Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder Plätze-Programm des Senats) für die Erneuerung und städtebauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen des Nollendorfplatzes einschließlich der Mittelinsel mit dem U-Bahn-Empfangsgebäude und der Seitenräume nutzbar gemacht werden können.

2.     Welche verkehrstechnischen Möglichkeiten zur Reduzierung der überbreiten Fahrbahnen im Bereich der Straßeneinmündungen ( Motzstr., Maaßenstr, Einemstr, Else Lasker Schüler Str. ) bestehen

3.     Welche Verbesserungen unter der Hochbahn zu Gunsten des Fußverkehrs möglich sind.

4.     Welche Möglichkeiten für mehr Baumbestand und sonstiges Straßengrün bestehen

Ziel der Maßnahme ist die Wiedergewinnung des historischen Platzes als Bestandteil eines vitalen Kiezes und bedeutende Wegmarke des sogenannten Generalszugs zwischen Breitscheidplatz und Südstern. Der Nollendorfplatz soll wieder Zentrum des Quartiers sowie Standort für Handel und Gastronomie werden und damit deutlich mehr Aufenthaltsqualität erlangen.

Für die Gesamtmaßnahme soll ein Gestaltungswettbewerb erfolgen.

Sowohl für die Gesamtmaßnahme als auch ggf. für Teilbereiche ist eine umfassende Bürgerbeteiligung sicherzustellen.

   
    16.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Die BVV ersucht das Bezirksamt, gemeinsam mit weiteren zuständigen Stellen zu prüfen:

  1. Welche finanziellen Möglichkeiten (z.B. Programme „Städtebaulicher Denkmalschutz“ oder Plätze-Programm des Senats) für die Erneuerung und städtebauliche Aufwertung der öffentlichen Flächen des Nollendorfplatzes einschließlich der Mittelinsel mit dem U-Bahn-Empfangsgebäude und der Seitenräume nutzbar gemacht werden können.
  2. Welche verkehrstechnischen Möglichkeiten zur Reduzierung der überbreiten Fahrbahnen im Bereich der Straßeneinmündungen ( Motzstr., Maaßenstr, Einemstr, Else Lasker Schüler Str. ) bestehen
  3. Welche Verbesserungen unter der Hochbahn zu Gunsten des Fußverkehrs möglich sind.
  4. Welche Möglichkeiten für mehr Baumbestand und sonstiges Straßengrün bestehen

Ziel der Maßnahme ist die Wiedergewinnung des historischen Platzes als Bestandteil eines vitalen Kiezes und bedeutende Wegmarke des sogenannten Generalszugs zwischen Breitscheidplatz und Südstern. Der Nollendorfplatz soll wieder Zentrum des Quartiers sowie Standort für Handel und Gastronomie werden und damit deutlich mehr Aufenthaltsqualität erlangen.

Für die Gesamtmaßnahme soll ein Gestaltungswettbewerb erfolgen.

Sowohl für die Gesamtmaßnahme als auch ggf. für Teilbereiche ist eine umfassende Bürgerbeteiligung sicherzustellen.

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird abschließend zur Kenntnis genommen Beschlussliste.

Ö 6.10  
der BVV vom 18.01.2012 - die Einleitung des Verfahrens zum Bebauungsplan 7-53B auf der Grundlage von § 13 a BauGB als beschleunigtes Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB für die Grundstücke Innsbrucker Platz 3, Ebersstraße 44, Traergerstraße 12-14, Rubensstraße 2/12, Hauptstraße 92-93, 87-89, Sponholzstraße 1-1A im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg - MzK -  
0068/XIX  
Ö 6.11  
der BVV vom 18.01.2012 - Bieterverfahren Hauptstraße 3: Bebauung vertraglich absichern! -MzK -  
1918/XVIII  
Ö 7  
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